Finanzen in Zahna-Elster: Finanzen in Zahna-Elster: Steuern werden wahrscheinlich steigen

Elster - „Das beruhigt schon“, sagt Monika Hönicke. Zahna-Elsters Kämmerin hat in der gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Hauptausschuss des Stadtrats Zahna-Elster am Donnerstagabend in Elster einen Haushaltsentwurf präsentiert, der im Gegensatz zu den Plänen der vergangenen Jahre einen entscheidenden Unterschied aufweist, im Ergebnisplan steht unter dem Strich keine rote Zahl, sondern eine schwarze. Zuvor war in Ausschüssen und Ortschaftsräten intensiv dazu beraten worden. Tritt alles so ein wie vorgesehen, könnte es am Jahresende 2020 einen leichten Überschuss von 2 600 Euro geben. So ist der Plan.

Dass dieses Ergebnis möglich wurde, ist mehreren Faktoren zu verdanken. Zum einen gibt es vom Land Sachsen-Anhalt deutlich höhere Schlüsselzuweisungen, die in den Vorjahren geringer ausfielen, etwa wegen höherer Gewerbesteuereinnahmen der Kommune. Für 2020 sollen 1,038 Millionen Euro mehr als 2019 aus Magdeburg nach Zahna überwiesen werden. Die Belastungen durch die Kreisumlage werden voraussichtlich deutlich sinken. Hier könnte sich der Betrag, der an den Landkreis geschickt werden muss, um 648 200 Euro reduzieren.

Nicht so groß, aber in der Gesamtrechnung nicht unwichtig für den geplanten Ausgleich im Ergebnisplan sind die Steuererhöhungen. In der gemeinsamen Ausschusssitzung im Vereinsraum in der Mittelstraße gab es dazu keinen Widerspruch und so ist dem Stadtrat vorgeschlagen, dass die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Flächen) um 15 Prozentpunkte auf 285 steigt.

Das könnte zu jährlichen Mehreinnahmen von 4 400 Euro führen. Die Grundsteuer B (bebaute und unbebaute Grundstücke), so ist vorgeschlagen, soll ab 2020 um zehn Prozentpunkte höher ausfallen, auf 360 steigen. Dadurch könnten 25 000 Euro mehr in die Stadtkasse fließen. Die Gewerbesteuer soll ebenfalls um zehn Prozentpunkte auf 330 angehoben werden. Weitere Erhöhungen könnten im Zwei-Jahres-Rhythmus folgen. Dazu ist noch nichts entschieden. Darüber muss zu gegebener Zeit der Stadtrat befinden.

Die Kommune hat derzeit 18 Kredite laufen. Der Schuldenstand beträgt Anfang 2020 dann 2,521 Millionen Euro. Doch diese Summe wird sich erhöhen, da Geld für den Bau der Kindertagesstätte in Zörnigall benötigt wird (331 000 Euro) und in folgenden Jahren die Stadt ihren Anteil am Bau der Ortsdurchfahrt Zahna nur über Kredite absichern kann. Die Steigerung des Kreditvolumens „ist nicht unerheblich“, stellt Finanzausschussvorsitzende Elke Hiob (Freie Wähler) fest. Aus eigenen Mitteln könne die Stadt nicht die absehbaren Kosten für die Ortsdurchfahrt tragen, erwidert Bürgermeister Peter Müller (Freie Wähler).

Zu den wesentlichsten Änderungen im Stellenplan gehört zum Jahresbeginn die Übernahme der bislang vom DRK geführten Kindertagesstätte in Zahna (die MZ berichtete). Dadurch sind mehr als 14 Vollzeitstellen in der Planung zu berücksichtigen.

Grundlage für die Planung seien Orientierungsdaten. Monika Hönicke hofft, dass im Laufe des Jahres keine zu großen Abweichungen eintreten.

Zahna-Elster ist es seit der Stadtgründung zum ersten Mal gelungen, bereits im Herbst ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung und einen Haushaltsplan für das folgende Jahr im beschlussreifen Zustand vorzulegen. Die Stadt war dazu bei der Genehmigung des Etats 2019 von der Kommunalaufsichtsbehörde verpflichtet worden. Bis zum 29. November sind die beschlossenen Dokumente der Behörde in Wittenberg vorzulegen. Der Stadtrat befasst sich damit in seiner Sitzung am 25. November.

(mz)