Finanzen in Zahna-Elster: Finanzen in Zahna-Elster: Ab welchem Betrag ist zu mahnen?

Zahna-Elster - Um die Umlagesatzungen an die Unterhaltungsverbände rankte sich in den vergangenen beiden Sitzungen des Finanzausschusses vom Stadtrat Zahna-Elster eine gewisse Diskussion, zuletzt gemeinsam mit dem Hauptausschuss. Nicht um die Höhe der Umlage an sich, sondern vielmehr um die Grenze, ab derer etwaige Zahlungssäumige an ihre Nachlässigkeit erinnert werden. Kämmerin und Hauptamtsleiterin Simone Kase hatte dieses Thema zur Diskussion gestellt.

Für Teile des Stadtgebiet von Zahna-Elster sind sowohl jeweils der Unterhaltungsverband Fläming-Elbaue als auch der Verband Schwarze Elster zuständig. Insgesamt hat die Stadt an beide Verbände knapp 170.000 Euro im Jahr 2020 für das zugrunde liegende Berechnungsjahr zu zahlen.

„Beträge unter 80 Cent werden ja gar nicht erhoben“, so Simone Kase. „Aber wir stellen fest, dass es viele Schuldner unter denen gibt, die ein, zwei bis drei Euro zu bezahlen haben. Und das ist wirklich die Masse. Wie sollen wir mit denen umgehen?“, fragte sie in die Runde. Bei den folglich anfallenden Mahnungen sei der Verwaltungsaufwand deutlich größer, als das zu erzielende Ergebnis, erklärte die Kämmerin. „Da bitte ich noch mal zu überdenken, ob wir hier nicht eine höhere Grenze einsetzen. Denn das ist ein Verwaltungsaufwand der eigentlich nicht betrieben werden müsste.“

Im zurückliegenden Jahr habe es etwas über 400 „offene Fälle“ gegeben, so Simone Kase auf eine Nachfrage von Ausschusschefin Elke Hiob. Davon hätten 230 Forderungen unter fünf Euro gelegen, knapp 90 zwischen fünf und zehn Euro und 100 über zehn Euro. Auf ihre Bemerkung hin, dass bis zu fünf Euro schon keine Mahngebühren genommen würden, warf Bürgermeister Peter Müller (Freie Wähler) ein, dass dies dann eben doch durchgesetzt werden müsse.

„Dann müssen Leute, die ihre 81 Cent nicht bezahlen, eben doch fünf Euro Mahngebühren zahlen. Es muss wehtun. Dann merken sie es auch mal.“

Hans-Joachim Harm (Mühlanger) stimmte dem zu, um Beispielwirkungen für andere nicht zuzulassen. Die Kämmerei plädiert dafür, die Grenze, ab der Grundstückseigentümer zu zahlen haben, anzuheben. 80 Cent koste ja schon die Briefmarke. Eine Entscheidung steht noch aus. (mz)