Südharz will Bekanntmachungen im Internet veröffentlichen

Südharz/MZ - Künftig soll es schneller gehen: Der Gemeinderat der Einheitsgemeinde Südharz hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, seine Bekanntmachungen im Internet zu veröffentlichen. Diese Möglichkeit besteht bereits seit November, als pandemiebedingt der übliche Sitzungsbetrieb erschwert war und der Landtag von Sachsen-Anhalt eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes beschloss.

„Die Gemeinderatssitzungen sollen künftig im Internet bekannt gemacht werden, das Amtsblatt und die Aushänge in den Schaukästen wird es aber trotzdem auch weiterhin geben“, sagt Evelyn Kulpe von der Gemeindeverwaltung.

Der Gemeinderat erhoffe sich von der Information über das Internet „mehr Flexibilität“, sagt der Ratsvorsitzende Andreas Schmidt (Bürgerliche Mitte Südharz). Denn einer Veröffentlichung im Amtsblatt gehe eine zu lange Frist voraus. Ihm sei aber wichtig, sagt Peter Kohl (Uftrunger Liste), auch das Amtsblatt in der bekannten Papierform aufrecht zu erhalten, damit jedem Einwohner die beschlossenen Satzungen auch in gedruckter Form vorlägen. Seit dem vorigen Jahr nutzt die Gemeinde auf ihrer Internetseite das Ratsinformationssystem, in dem Tagesordnungen, zum Teil Beschlussentwürfe und bereits bestätigte Niederschriften vergangener Ratssitzungen abrufbar sind.

Andere Kommunen in Manfeld-Südharz wie etwa Sangerhausen und die Einheitsgemeinde Allstedt stellen die Ankündigungen von Ratssitzungen und die auf der Tagesordnung stehenden Beschlussvorlagen schon seit Jahren ins Internet. Der vollständige Abschied vom Papier ist aber auch dort noch nicht erfolgt.