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Kreisreform Kreisreform: Jetzt schaltet sich Niedersachsen ein

Von Hendrik Kranert 22.06.2005, 18:20

Magdeburg/MZ. - Der Brief, adressiert an Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), war freundlich im Ton, aber deutlich im Inhalt: Das Vorhaben, ein Gebilde aus den Kreisen Quedlinburg, Halberstadt und Wernigerode "Harz" zu nennen, wertet Niedersachsen als "unfreundlichen Akt", schrieb Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). "Das stellt die touristische Vermarktung des Harzes als Ganzes in Frage", so Wulff und bat, die Sache zu überdenken. Böhmer erklärte, er nähme das zur Kenntnis.

Kreisstadt Köthen: Innenminister Klaus Jeziorsky (CDU) überraschte am Mittwoch mit der Erklärung, dass nun Köthen anstelle von Bitterfeld Kreisstadt werden soll. Bislang war Bitterfeld Favorit, weil es als Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums eingestuft worden war, Köthen hingegen nicht. Doch laut Landesentwicklungsplan treffe dies nur zu, wenn Bittefeld und Wolfen gemeinsam betrachtet würden. "Das ist aber keine gemeinsame Stadt", sagte Böhmer. Daher seien Köthen und Bitterfeld als gleichrangig zu betrachten, was Köthen auf Grund der höheren Einwohnerzahl bevorteile.

Anhalt: Der "überraschende" (Jeziorsky) Vorschlag der Landräte aus Anhalt-Zerbst, Köthen, Bitterfeld und Wittenberg, Anhalt-Zerbst komplett mit Köthen und Wittenberg mit Bitterfeld zu fusionieren, ist hingegen noch nicht beschlossene Sache - wenngleich gerade Böhmer seine Sympathien für die Idee kaum verhehlen konnte: "Es könnte sein, dass sich eine Lösung findet, die anders als der Vorschlag der Regierung ist." Doch die Entscheidung darüber liege beim Landtag. Einflussnahme der Regierung schloss Böhmer aus, wohl werde man aber in den Parteigremien darüber reden.

Widerstand gegen den Landräte-Vorschlag kommt vor allem aus der FDP. Und die CDU-Fraktion dementierte am Mittwoch, Gespräche zu führen, die über den bisherigen Regierungsentwurf hinaus gingen. Der Innenminister räumte ein, dass der künftige Kreis in der Tat weniger als die geforderten 150 000 Einwohner habe. Bei der Einwohnerdichte liege er aber unter 70 pro Quadratkilometer, was den mit Ausnahmegenehmigungen bedachten, dünn besiedelten Altmark-Kreisen entspräche.