Kommentar zur Thüringer Brombeer-Koalition Brombeer-Bündnis in Thüringen: Ist das BSW regierungsfähig?
Warum mit der Brombeer-Koalition schwierige Zeiten auf Thüringen zukommen.
Halle/MZ - Thüringen bleibt besonders. Nach zehn Jahren als einziges Bundesland unter einem linken Ministerpräsidenten steuert der Freistaat nun auf die erste Landesregierung zu, an der das erst im Januar gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beteiligt ist. Für das BSW ist das auch ein Lackmustest, ob die junge Partei in der Lage zu pragmatischer Regierungsarbeit ist. Angesichts des öffentliches Gerangels um Formulierungen zur Friedenspolitik im Sondierungspapier und Druck von Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht auf ihre Parteifreunde in Thüringen darf man daran Zweifel haben.
Zwar hat das Thüringer BSW mit der ehemaligen Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf eine erfahrene Kommunalpolitikerin an seiner Spitze, die vor ihrer Amtszeit auch schon im Landtag saß. Wolf bringt den Pragmatismus mit, den es braucht. Doch die übrigen Angehörigen der Fraktion, von denen der eine oder andere womöglich bald Minister wird, sind bis auf wenige Ausnahmen politisch unbeschriebene Blätter.
Als wäre das nicht problematisch genug, hat die Erfurter Brombeer-Koalition im Landtag keine Mehrheit und muss mit einer starken AfD-Fraktion umgehen, die mit ihrer Sperrminorität grundlegende Vorhaben blockieren oder die Regierungsfraktionen erpressen kann. Auf Thüringen kommen schwierige Zeiten zu.
