Landtagswahl im Burgenlandkreis

Verwirrung um Aufkleber für Plakate: Ist Czapeks Werbung zulässig?

Von Martin Walter
Kein Verstoß: Es wurden nicht zu viele Wahlplakate von Arnd Czapek aufgehängt. Foto: Angelika Andräs

Zeitz - Erneut gibt es Kritik an den Plakaten für die Landtagswahl am 6.?Juni. Erneut trifft sie in erster Linie den CDU-Kandidaten Arnd Czapek. Zuerst musste er Mitte April Plakate an Litfaßsäulen in Zeitz entfernen lassen, da sie als unzulässige Wahlwerbung für die Landtagswahl angesehen wurden und die Plakatierung zu diesem Zeitpunkt noch nicht gestattet war.

Oberbürgermeister hat die Plakatierung genehmigt

Nun wird sowohl von einigen Mitbewerbern als auch im sozialen Netzwerk Facebook gerügt, dass von ihm mehr Wahlplakate hängen, als es zulässig sei. Denn die Landtagskandidaten haben von der Stadt Zeitz als Anhang zur Genehmigung 90 Aufkleber erhalten, auf denen steht, dass der Oberbürgermeister die Plakatierung genehmigt hat. Diese sind auf den Plakaten anzubringen.

Doch berichten die Landtags-Einzelbewerber André Worms und Michael Kretschmer davon, dass allein entlang der Leipziger Straße in Zeitz über 100 Wahlplakate von Arnd Czapek hängen, von denen nur die wenigsten einen Aufkleber haben. Die Plakate von Arnd Czapek sind dabei aber nicht die einzigen. Nach MZ-Informationen sind auch auf Plakaten anderer Kandidaten keine Aufkleber.

Verwirrung um Aufkleber für Wahlplakate

Und das müssen sie auch nicht. Denn zwar bestätigt auch Arnd Czapek, dass er nur 90 Aufkleber erhalten habe. Doch weist er darauf hin, dass in der Plakatierungsgenehmigung, die er der MZ hat zukommen lassen, nirgends steht, dass auch wirklich nur 90 Plakate in Zeitz und den Ortsteilen aufgehängt werden dürfen. Und so heißt es auch von der Zeitzer Stadtverwaltung, dass die Wahlplakate von Arnd Czapek rechtmäßig vom Ordnungsamt genehmigt wurden.

Warum der Plakatierungsgenehmigung dann überhaupt Aufkleber beigefügt wurden, „erschließt sich mir nicht“, sagt Katja Bahlmann. Die Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende der Linken ergänzt: „Das war gut gemeint, aber schlecht umgesetzt.“ Zumal die Stadtverwaltung damit unnötige Kosten produziert habe. Laut Arnd Czapek soll es indes an diesem Montag eine neue Plakatierungsgenehmigung der Stadt geben. Abzuwarten bleibt, ob darin eine Höchstzahl an erlaubten Wahlplakaten angegeben wird. (mz)