Trinker im Park und am Spielplatz: Trinkertreff in Zeitz nervt Anwohner: Alkohol wird dennoch nicht verbannt

Zeitz - Die Stadt Zeitz wird kein Alkoholverbot in bestimmten Bereichen der Stadt aussprechen. Das kann Christina Seidel nicht verstehen. Die Zeitzerin ist aufgeregt und wütend. „Es kann doch nicht sein, dass ich an der Tankstelle, beim Tanken, erst gefragt werde, ob ich mal ein Bier bezahlen kann und dann wüst, aber wirklich wüst beschimpft werde, weil ich das nicht tue.“

Das stark alkoholisierte Pärchen sei dann wieder, immer noch auf sie schimpfend, auf die Parkbank zurückgegangen. „In der Nähe eines Spielplatzes“, so Seidel, „vielleicht haben die Leute einen Grund, dass sie saufen, von mir aus auch in der Öffentlichkeit, aber bitte, ohne mich anzupöbeln und bitte, bitte: An manchen Stellen muss das verboten sein.“

Solche Stellen, an denen sich Zeitzer ein Alkoholverbot wünschen, sind die Fußgängerzone, Parkplätze, Spielplätze und die Parkanlagen. Gerade sorgt der seit gut zwei Jahren bestehende Trinkertreff an der Theodor-Arnold-Promenade wieder verstärkt für Ärger unter Anwohnern und Passanten.

Doch nicht einmal da oder im Goethepark sieht die Stadt ein Alkoholverbot. „Ein generelles Alkoholverbot ist rechtlich nicht durchsetzbar“, betont Bürgermeisterin Kathrin Weber. Und da ist leider etwas dran.

Alkoholgenuss, auch in der Öffentlichkeit und an öffentlichen Plätzen, fällt gewissermaßen unter die „allgemeine Handlungsfreiheit“, die das Grundgesetz jedem Menschen zugesteht. Will die Kommune hier eingreifen, so bedarf es einer guten Vorarbeit: Ein Alkoholverbot, selbst nur an einigen Plätzen, muss nachweislich gerechtfertigt und verhältnismäßig sein. Für viele Zeitzer wäre es dennoch die beste Lösung.

„Dann muss die Verwaltung mal Hausaufgaben machen“, sagt Stefan Walter, einer der MZ-Leser, die sich nach dem Beitrag über Alkohol, Lärm und Dreck an der Promenade bei der MZ gemeldet haben. „Ich kehre regelmäßig mit meiner Enkelin auf den Spielplätzen wieder um! Das darf doch wohl nicht sein. Im Goethepark sitzen die direkt am Spielplatz! Und wenn mal keiner da ist und säuft, liegen Flaschen, Scherben und Müll rum.“ Walter fragt sich, warum es in anderen Städten geht, nur in Zeitz mal wieder nicht.

Wo ist das Konsumieren von Alkohol in der Öffentlichkeit denn verboten? In mehreren hessischen Städten wie Wiesbaden oder Kassel wurde schon vor gut zehn Jahren damit begonnen, Alkoholverbote auszusprechen. Punktuell. Und wie man liest, sind Verwaltung, Geschäftsleute und Bürger gleichermaßen zufrieden damit. Die Aufzählung der Städte, die meist ein räumlich und zeitlich beschränktes Alkoholverbot durchgesetzt haben, ließe sich weiter fortsetzen - von Herne über Hannover bis Nürnberg. Und in der unmittelbaren Nachbarschaft wäre Gera zu nennen.

Städte also, mit denen man durchaus in Kontakt treten könnte, um in Zeitz zumindest Parks und Spielplätze alkoholfrei zu machen. Mehr wäre nach jetziger Rechtslage offensichtlich nicht möglich.

Gerade drastische Verbote, warnt der Städte- und Gemeindebund, seien immer wieder vor Gericht gescheitert und wurden aufgehoben, zuletzt in Duisburg. Allerdings muss dann jemand gegen das Alkoholverbot klagen. Anders sieht es aber mittlerweile tatsächlich mit den punktuellen Verboten aus. So erhielt die Stadt Lüneburg vor dem Oberverwaltungsgericht Recht: Im Rahmen der Gefahrenabwehrverordnung hatte die Stadt ein nächtliches Alkoholverbot auf einer 214 Meter langen Straße erlassen - zum Schutz der Bürger. Das, so das Gericht, sei verhältnismäßig. Allerdings gilt in jedem Fall: Erlässt die Stadt ein Alkoholverbot, dann muss die Durchsetzung auch kontrolliert werden. Möglich, dass es in Zeitz auch daran scheitert. (mz)