Nach Austritt aus CDU-Fraktion: Nach Austritt aus CDU-Fraktion: «Angst erinnert an DDR-Zeit»

Weißenfels/MZ. - Der gebürtige Saalestädter hat auf der vergangenen Sitzung der Räte am 8. Oktober seinen Austritt aus der CDU-Fraktion mit sofortiger Wirkung erklärt (die MZ berichtete). "Ich habe mir das sehr lange und gründlich überlegt", versichert der Inhaber der Seumebuchhandlung in der Jüdenstraße der Kreisstadt. "Meiner Partei bleibe ich natürlich weiterhin treu, und ich behalte auch mein Mandat", hebt der 60-Jährige hervor. Das bedeutet, dass Arps auch in Zukunft an den Tagungen des Weißenfelser Stadtrates teilnehmen werde, aber nicht mehr an den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, dessen Mitglied er war.

Seinen Austritt aus der CDU-Fraktion begründet Arps mit der aktiven Teilnahme des Weißenfelser Oberbürgermeisters (OB) Manfred Rauner an den Fraktionssitzungen. "Er ist regelmäßig dabei, wogegen nichts einzuwenden ist. Aber er diskutiert massiv mit. Dabei erkenne ich Einflussnahmen, die eine unabhängige Entscheidungsfindung der Fraktion maßgeblich behindern", vertritt er seine Auffassung.

Einen wie Hartwig Arps, der seit zehn Jahren Stadtrat ist, stört, dass 13 Jahre nach der Wende so vieles plötzlich bei Sitzungen nicht öffentlich gemacht werde. "Ich fühle mich an DDR-Zeiten erinnert, wo viele Angst hatten, ihre Meinung zu sagen", sagt er. "Wir befinden uns in der Stadtentwicklung in einer sehr kritischen Situation", schätzt der Volksvertreter ein. Die Verhältnisse seien schon einmal klarer gewesen. Jetzt habe er das Gefühl, dass sich erneut lähmende Angst breit mache, wenn es in der Stadtverwaltung und im Stadtrat um klare Meinungsäußerung geht.

Arps kommt auf die vergangene Sitzung des Weißenfelser Stadtrates zurück, als das Thema Zentralisierung der Stadtverwaltung auf der Tagesordnung stand. Die Mehrheit votierte nicht für das alte Sparkassengebäude, sondern für einen Neubau in der Leipziger Straße, wo jetzt eine Baulücke als Parkplatz genutzt wird. "Ich bin ein Gegner der Zentralisierung, weil Bedarf und Finanzierung nicht geklärt sind und nicht alle Möglichkeiten einbezogen wurden", sagt Arps klar und deutlich. Für einen Neubau habe die Stadt nicht das Geld. "Außerdem würden Gebäude, in denen sich Ämter der Verwaltung befinden, wahrscheinlich verfallen."

Zum aktuellen Thema Neugestaltung des Marktplatzes erklärt er: "Auch die zehn Prozent Eigenanteil, die die Stadt mit 250 000 Euro aufbringen müsste, kann sich Weißenfels nicht leisten."