MZ-Gespräch mit Gerd Waldmann: MZ-Gespräch mit Gerd Waldmann: Hoffnung auf viele Wähler

Naumburg/MZ. - Worüber haben die Wahlberechtigten zu befinden?

Waldmann: Gewählt werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Dazu gibt es in unserem Kreis die Wahl zum Kreistag, zu Stadträten, Gemeinderäten und Ortschaftsräten. In den Gemeinden Heidegrund, Osterfeld und Goldschau stehen zudem Bürgermeisterwahlen an.

Wie viele Wahllokale gibt es im Kreis, und wann haben sie geöffnet?

Waldmann: Wir haben 188 Wahllokale. Sie sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die anschließende Stimmauszählung ist öffentlich.

Was wünschen Sie sich für den morgigen Wahltag?

Waldmann: Eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. Jeder Berechtigte sollte sein demokratisches Recht wahrnehmen. Vor fünf Jahren hatten wir im Kreis eine Wahlbeteiligung von 53,8 Prozent, knapp 66 000 Bürger stimmten ab. Hoffentlich werden es diesmal mehr.

Wer ist wahlberechtigt?

Waldmann: Bei den Kommunalwahlen sind es Bürger ab 16 Jahre. Die Europaabgeordneten wählen Bürger ab 18 Jahre. Jeder Wahlberechtigte hat aus diesem Grund Wahlbenachrichtigungen erhalten.

Die Wahlbetrugsvorwürfe gegen Freie Wählervereinigung Burgenland überschatten die Wahl zum Kreistag. Wie wahrscheinlich ist eine Wiederholungswahl?

Waldmann: Die Gefahr besteht. Ob es eine Wiederholungswahl geben wird, hängt vom Wahlergebnis ab. Je mehr Leute wählen, desto geringer die Wahrscheinlichkeit, dass die Stimmen für jene Kandidaten, die durch Manipulation auf die Liste gelangten, das Wahlergebnis und die Mandatsverteilung beeinflussen.

Wenn ein Wähler einem durch Fälschung auf die Liste gelangten Bewerber seine Stimme gibt, ist dann dieser Stimmzettel ungültig?

Waldmann: Nein. Das ist er keineswegs. Er hat Auswirkungen auf das Wahlergebnis.

Wenn es Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses gibt: Wer kann Einspruch dagegen erheben?

Waldmann: Jeder Wahlberechtigte, jede Partei und Wählervereinigung und auch der Wahlleiter

Falls doch eine Wiederholungswahl nötig ist: Wann würde sie stattfinden, und was kostet sie?

Waldmann: Eine Wiederholungswahl müsste binnen sechs Monaten stattfinden. Ich denke, es würde frühestens im September der Fall sein. Und sie käme den Kreis teuer. Etwa 90 000 Euro kosten die Wahlvorstände, die amtlichen Bekanntmachungen, Porto für Briefwahlunterlagen und Wahlbenachrichtigungen. Dazu kommen noch die Wahlkampfkosten der einzelnen Parteien und Gruppierungen.