Kommunalaufsicht nickt Ausgaben und Kredite ab

Zeitz- Die Stadt Zeitz hat einen genehmigten Haushalt. Darüber informierte Bürgermeisterin Kathrin Weber die Stadträte am Dienstag. Da war das Schreiben der Kommunalaufsicht eingegangen. „Der in der Haushaltssatzung festgesetzte Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen ... in Höhe von 7,7 Millionen Euro wird... genehmigt.“ Dieser Satz des Bescheides ist besonders wichtig für die Stadt Zeitz. Hier geht es nämlich um alle geplanten Investitionen, egal, ob Hoch- oder Tiefbau, Spielplätze oder Schulen. Mit der Kreditsumme kann der Fehlbetrag zwischen Einnahmen und geplanten Ausgaben ausgeglichen werden.

Stadtrat Andreas Exler (FWZ) greift diesen Punkt gleich auf. „Ich freue mich sehr, dass die Kommunalaufsicht sehr schnell den Haushaltsplan 2021 genehmigt hat“, schreibt er, „jetzt kann unter anderem die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz erfolgen, auch können die Radwege von Theißen nach Nonnewitz und auch in die Nachbargemeinde Elsteraue geplant werden.“ Und noch etwas ist Exler wichtig, ein Projekt, das ihm besonders am Herzen liegt. „Alle Kraft sollte jetzt der Stadtrat aufwenden, dass auch der Goethepark die notwendige Förderung zur Sanierung erhält.“

Von der Kommunalaufsicht sind aber auch die anderen entscheidenden Teile des Haushalts genehmigt. So werden seitens der kommunalen Kontrollbehörde des Burgenlandkreises auch für die eingestellten 7,6 Millionen Euro für die laufenden Ausgaben und für den Höchstbetrag, bis zu dem im laufenden Jahr Liquiditätskredite aufgenommen werden dürfen, die Genehmigung erteilt.

Hier handelt es sich um die Summe von 22,7 Millionen Euro. Dieses Geld wird gebraucht und darf dafür verwendet werden, um anstehende Zahlungen rechtzeitig leisten zu können. Der Stadtrat hatte den Haushalt für 2021 am 11. März beschlossen. Die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes ist wegen Corona ausgesetzt. (mz/Angelika Andräs)