Frank Jacob: "Wir sind am Ende" Frank Jacob: "Wir sind am Ende": 700.000 Euro Defizit im Haushaltsentwurf

Droyssig - Nichts geht mehr, die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer Forst steht in den roten Zahlen. Und die Bürger sollen dafür zahlen. So sollen die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten dramatisch steigen, die VG-Umlage erhöht, an Renovierungskosten von Grundschulen in Droyßig und Droßdorf gespart werden. Auch die Aufwandsentschädigung für Feuerwehrleute soll gekürzt werden.
Rund 700.000 Euro beträgt das Defizit des aktuellen Haushaltsentwurfes. Doch der Beschluss wurde am Mittwochabend erst einmal vertagt, denn es geht um massive Einschnitte, die vor dem neuen Haushalt beschlossen werden müssten. Die Verwaltung setzte gnadenlos den Rotstift an und konnte damit das vorliegende Haushaltsloch auf rund 400.000 Euro reduzieren. Doch die Mitgliedsgemeinden stehen kurz vor der Pleite und werden handlungsunfähig. Trotzdem soll die VG-Umlage erhöht werden, um wenigstens für die Verbandsgemeinde einen bestätigten Haushalt hinzubekommen.
Gute Aussichten für Kita in Droßdorf
"Als Gemeinde bleiben uns von unseren Einnahmen gerade noch 2,1 Prozent oder anders gesagt rund 23.000 Euro für das ganze Jahr“, rechnete Frank Jacob (Fraktion Die Linke), Bürgermeister von Wetterzeube, vor.
Es ist ein grausames Spiel, wir retten uns von Jahr zu Jahr, jede Gemeinde kämpft für sich allein und die Kommunalaufsicht setzt uns unter Druck. Wir sind am Ende,
sagt Jacob.
Die Sanierung der Kindertagesstätte in Droßdorf wird weiter auf die lange Bank geschoben, denn ohne einen beschlossenen Haushalt kann nicht investiert werden. Dabei steht das Vorhaben im Landkreis ganz oben auf der Prioritätenliste und hätte eine gute Chance, in der nächsten Woche auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses das langersehnte Geld für die Sanierung zu bekommen.
Krippenplatz Kosten bis zu 350 Euro
„Seit 2007 wird uns die Sanierung der Kita versprochen, anfangs war die Rede von einem Anbau, heute sprechen wir nur noch von einer energetischen Sanierung, doch es passiert einfach gar nichts“, macht Cornelia Pfeiffer in der Einwohnerfragestunde ihrem Ärger Luft. Ihre beiden Kinder im Alter von fünf und zwei Jahren besuchen die Kita „Bärenstark“ in Droßdorf. Die Investitionen betrugen ursprünglich 350.000 Euro. „Ich bin sauer, denn auf der einen Seite sollen die Eltern mehr Geld bezahlen, auf der anderen Seite bekommen wir keine bessere Leistung dafür“, sagt sie.
Auf bis zu 350 Euro könnten die Kosten für einen Krippenplatz ab August steigen, derzeit bezahlt man für einen Zehn-Stunden-Ganztagsplatz 200 Euro. Allein die Tariferhöhungen für die Erzieher kosten etwa 400.000 Euro mehr. Die VG muss nun entscheiden, in welcher Höhe sie die Eltern zur Finanzierung heranzieht. Die Elternkuratorien sprachen sich für 35 Prozent aus. Das bringt in diesem Jahr Einnahmen von rund 20.000 Euro. Die 50-prozentige Beteiligung würde knapp 160.000 Euro bringen.
„Ich bin für kostenlose Kita-Plätze, denn eine Erhöhung wäre ein falsches Signal an die Bürger“, sagt Lutz Oschmann (Fraktion Bürger-Bündnis Zeitzer Forst, BB). „Wir wünschen uns alle keine Erhöhung, können aber nicht zaubern, das Land gibt uns kein Geld“, sagt Steffen Kühn (CDU). „Wir können unsere finanziellen Sorgen nicht auf dem Rücken der Schwächsten austragen“, sagt Uwe Kraneis (BB, Bürgermeister von Gutenborn. (mz)
