Kreis Wittenberg: Kreis Wittenberg: Remondis gewinnt den Müll

WITTENBERG/MZ. - Die Remondis-Gruppe wird ab Januar 2016 im gesamten Landkreis Wittenberg die Abfuhr von Rest-, Bio- und Sperrmüll sowie Schadstoffen und Papier übernehmen und Annahmestellen für Grünschnitt und Elektroschrott betreiben. Das Unternehmen, dessen Regionalverwaltung für ganz Ostdeutschland in Kloster Lehnin bei Potsdam sitzt, hat die europaweite Ausschreibung des Landkreises gewonnen. Allerdings konnte der Zuschlag erst am 19. April dieses Jahres nach einem 16-monatigem Marathon durch die Rechtsinstanzen erteilt werden. Die Ausschreibung war im Spätsommer 2010 erfolgt. "Nach der Eröffnung der Angebote im Dezember 2010 hatte die Abfallwirtschaftsunion Awu, die derzeit im Wittenberger Raum entsorgt, als Mitbieter bei der Vergabekammer des Landesverwaltungsamtes Rüge beantragt", erklärt der Fachgebietsleiter Umwelt und Abfallwirtschaft beim Landkreis, Harald Sänze.

Landkreis und Remondis mussten nachweisen, dass der angebotene Preis die Entsorgungskosten deckt. Nachdem das Landesverwaltungsamt die Rüge der Awu zurückgewiesen hatte, klagte das Unternehmen beim Verwaltungsgericht, verlor und reichte erneut Klage diesmal beim Oberverwaltungsgericht ein. Weil aber die Vergabekammer schon deutlich gemacht habe, dass die Klage wenig Erfolg haben würde, habe die Awu die Klage zurückgezogen.

Weil bei solchen millionenschweren Ausschreibungen - Sänze spricht von einem Volumen von etwa 15 Millionen Euro - Klagen der Unterlegenen schon Normalität seien, ließ sich der Kreis bereits bei der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen von Fachanwälten beraten.

"Dafür haben wir uns sogar vom Kreistag Kritik eingehandelt", berichtet der Geschäftsbereichsleiter Klaus Hajek (SPD). Die Investition habe sich aber gelohnt: "Es gab von den Kammern in keinem Punkt Beanstandungen."

Jetzt gehe es an die Aushandlung von Vertragsdetails, so Sänze. Eine Bedingung in der Ausschreibung war, dass Remondis im Kreis ein Unternehmen gründet - was dem Ansiedlungsort auch Gewerbesteuern einbringt. Weil der neue Entsorger deutlich billiger sei, könne man den Bürgern ab 2016 mindestens langfristige Gebührenstabilität zusichern. Von Gebührensenkungen mochte Hajek indes noch nicht sprechen.

Bis Ende 2015 ändere sich für die Bürger erst einmal nichts. Mit Inkrafttreten des neuen Vertrages wird laut Sänze flächendeckend das Transpondersystem eingeführt, das heißt, die Abrechnung der Leerung erfolgt über einen Chip im Deckel der Abfalltonne. Müllbanderolen werden dann überflüssig, durch die Einstellung von deren Vertriebsstellen würden weitere Kosten gespart. Und auch das leidige Problem des Banderolendiebstahls gehöre damit der Vergangenheit an.

Ursprünglich hätte der neue Vertrag im Mai 2011 in Kraft treten sollen, die drei bisherigen Versorger - Awu, Kommunal- und Industrieentsorgung Jessen und Remondis (Entsorger im Coswiger Raum) gingen in die Verlängerung. Die Jessener werden als Subunternehmer von Remondis weiter im Raum Jessen arbeiten, und auch die Awu bleibt im Kreis präsent - sie hat bis 2021 den Vertrag über den Betrieb der Umschlagsstelle Rackith und den Weitertransport des Restmülls in die Verbrennungsanlage Leuna.