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Gräfenhainichen Gräfenhainichen: Es bleibt einfach teuer

Von Michael Hübner 17.10.2013, 19:37
Bauarbeiten in der Karl-Liebknecht-Straße
Bauarbeiten in der Karl-Liebknecht-Straße Thomas Klitzsch/ARCHIV Lizenz

Gräfenhainichen/MZ - Gräfenhainichens Bauamtsleiter Thomas Ludwig ist ein Optimist. „Wir konnten die Vorwürfe entkräften“, informiert der Mann aus dem Rathaus nach einem Gespräch mit Kritikern die MZ per Mail und lädt die Presse zu einem Gespräch ein. Dazu gesellt sich auch ein Trio aus der Karl-Liebknecht-Straße. Die Anwohner sorgten schon im Stadtrat für Furore und eisiges Schweigen bei den Politikern. Die Vorwürfe, dass bei den Bauarbeiten eben in der Liebknecht-Straße nicht die günstigsten Anbieter zum Zuge kommen, riefen offenbar Schockstarre hervor. Heinz Theuner konfrontierte die Volksvertreter in der Einwohnerfragestunde mit Zahlen und Unterlagen. Lediglich Ludwig, der die Kritik weder bestätigte noch dementierte, versuchte sich in einer Antwort. Die sieht er inzwischen selbst als unglücklich an. „Ich mache Fehler, aber keine krummen Sachen“, betont er Donnerstagnachmittag. Die Stadt habe sich jeweils für den günstigsten Anbieter entschieden. Allerdings seien Theuners Angaben - sie stammen von dem im Internet veröffentlichten Ergebnissen der Submission - schon korrekt. Sie beziehen sich aber auf das Los drei: Trinkwasser. Hier habe sich der Zweckverband nicht für die billigste, sondern für eine „andere Firma“ entschieden. Das habe aber keinen Einfluss auf die Kalkulation der Straßenausbaubeiträge. Das Projekt koste etwa 810 000 Euro. Die Anlieger werden mit 180 000 Euro beteiligt. „Das sind für die Grundstückseigentümer vier Euro“ pro Quadratmeter, rechnet der Bauamtsleiter vor. „Ich hoffe, dass es dabei bleibt.“

Und damit ist in der kleinen Runde das Wichtigste schon gesagt: Es wird für die Betroffenen richtig teuer. Und das haben durchaus die Kommunalpolitiker mit der Einstufung zu verantworten. Für sie ist im Gegensatz zur Meinung der Anwohner die Karl-Liebknecht-Straße keine Durchgangs- oder Hauptverkehrstraße. Sollte diese wichtige Verkehrsader auch offiziell als solche anerkannt werden, hätte das finanzielle Konsequenzen: Die Anwohner zahlen weniger und die Stadt eben mehr.

Es gibt weitere Kritikpunkte. So gab es auch schon mal sanierte Straßen für die Anwohner zum Nulltarif. Und niemand sei bisher in Gräfenhainichen zu einer Vorkasse in solcher Höhe - es geht um 50 Prozent - gezwungen geworden. Theuner, der von den Arbeiten erst im zweiten Bauabschnitt betroffen ist, sagt: „Bei mir haben die Arbeiten noch nicht begonnen und ich soll schon zahlen.“ Das ist für Ludwig kein Widerspruch. Er sehe das Gesamtprojekt. „Nach der Wende gab es für Straßensanierungen 100 Prozent Förderung. Da musste nichts auf die Bürger umgelegt werden“, so Ludwig. Darüber hinaus seien jetzt mögliche Ansprüche verjährt. Der Bauamtsleiter zeigt sich davon überzeugt, dass die bisherigen Entscheidungen auch einer gerichtlichen Überprüfung standhalten werden. Ein Rechtsstreit ist tatsächlich nicht mehr auszuschließen. Anwohner haben gegen die Vorauszahlbescheide schon mal einen Sammelwiderspruch erarbeitet.