Abwasser wird deutlich teurer

Weißenfels: Abwasser wird deutlich teurer - Müssen Bürger nachzahlen?

Weißenfels - Nach einem Gerichtsurteil muss Weißenfels die Beiträge neu kalkulieren. Warum Bürger deshalb noch einmal zur Kasse gebeten werden könnten.

Von Andreas Richter 29.09.2018, 08:00

Bürger in Weißenfels müssen mit einem deutlichen Anstieg der Abwasserbeiträge rechnen. Das hat Oberbürgermeister Robby Risch (parteilos) am Donnerstagabend auf der Sitzung des Stadtrates gesagt. Der Vorsitzende des Verwaltungsrates der Weißenfelser Abwasseranstalt sprach von einer möglichen Verdopplung der Beiträge.

Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Halle. Das hatte im August eine vor drei Jahren in Weißenfels beschlossene Satzung gekippt. Darin war die Höhe der einmaligen Abgabe festgelegt worden, mit der Grundstückseigentümer rückwirkend für die Errichtung von Abwasseranlagen wie Klärwerk, Kanäle und so weiter zur Kasse gebeten werden. Fällig wurden 2,02 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Eigentümer, die vor dem 15. Juni 1991 an das zentrale Abwassernetz angeschlossen wurden, sind mit 73 Cent pro Quadratmeter dabei.

Grundstückseigentümer hatten geklagt - und das Gegenteil erreicht

Zwei Grundstückseigentümer hatten jedoch gegen die Satzung geklagt. Sie empfanden es als ungerecht, dass industrielle Großeinleiter und private Einleiter gleichbehandelt werden. Während das OVG diese Gleichbehandlung nun in seinem Urteil als rechtens ansieht, beanstandet es vielmehr, dass die Beiträge zu niedrig kalkuliert seien.

Die Weißenfelser Abwasseranstalt muss nun also neu und kostendeckend kalkulieren. „Wir hatten vor dem Beschluss der Beitragssatzung einen Teil der Investitionskosten schon über die Gebühren eingezogen“, versuchte Robby Risch die komplizierte Materie zu erklären.

Das Gericht fordere jedoch, dass sich sämtliche Kosten für die Errichtung der Abwasseranlagen in der Beitragssatzung niederschlagen. Werden die Bürger also zum Teil doppelt zur Kasse gebeten? „Hier kann man später möglicherweise über eine Senkung der Gebühren nachjustieren“, meinte Risch.

Weißenfelser könnten noch einmal zur Kasse gebeten werden

Das Gerichtsurteil hat die Verantwortlichen offensichtlich kalt getroffen. Eine entscheidende Frage: Gelten die sich anbahnenden höheren Beiträge nur für Neuanschlüsse an das Abwassernetz? Viele Eigentümer haben ihren einmaligen Beitrag mittlerweile bezahlt. Risch wollte gegenüber der MZ jedoch nicht ausschließen, dass diese Bürger nach Beschluss einer neuen Satzung mit Nachzahlungen noch einmal zur Kasse gebeten werden.

„Noch ist unklar, wer wirklich betroffen sein wird“, sagte Risch. Die Angelegenheit ist mittlerweile derart komplex, dass nun sogar eine Sondersitzung des Stadtrates einberufen wurde. Am 18. Oktober sollen das Gerichtsurteil und seine Auswirkungen diskutiert werden.

Die Bürgerinitiative für sozial gerechte Abwasserabgaben (BI), die hinter der Klage der beiden Grundstückseigentümer steht, hat nach langer Pause wieder zu einer montäglichen Zusammenkunft interessierter Bürger am Rande des Marktplatzes aufgerufen.

››Treffpunkt der BI: Montag, 1. Oktober, 18 Uhr, Marienkirche Weißenfels (mz)