Von der Leyen in Sachsen-Anhalt-Kaserne
Ursula von der Leyen: Verteidigungsministeirn in Sachsen-Anhalt-Kaserne Weißenfels
Weißenfels - Bei einem Besuch der Sachsen-Anhalt-Kaserne in Weißenfels hat sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich gegen einen Einsatz deutscher Bodentruppen in Syrien ausgesprochen.
Bisher bereiten sich die Soldaten des Sanitätsregiments in der Weißenfelser Sachsen-Anhalt-Kaserne nur auf Krisenregionen im Ausland vor. Doch das könnte sich ändern.
„Wir haben uns eine terroristische Großlage im Inland nicht vorstellen können. Nach den Anschlägen von Paris und Brüssel wissen wir, dass wir auch darauf vorbereitet sein müssen“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag beim Besuch in der Kaserne.
Ihre Botschaft an die Soldaten war klar: Für solche Lagen gilt es Abläufe zu entwickeln, in denen auch die Bundeswehr Aufgaben übernimmt.
Sachsen-Anhalt-Kaserne in Weißenfels: Millionen für den Standort
Wie die Soldaten derzeit ausgebildet sind, zeigten sie der Ministerin mit der Übung von Situationen, wie sie schon mehrfach bei Bundeswehreinsätzen vorgekommen sind. Ein Militärkonvoi wird angegriffen, Soldaten werden schwer verletzt. Die Verwundeten müssen so schnell wie möglich aus der Schusslinie gebracht und ärztlich versorgt werden, während der Angreifer weiterfeuert.
„Die Sanität der Bundeswehr hat in der Welt einen hervorragenden Ruf, hier sieht man, wie die Grundlagen gelegt werden“, sagte von der Leyen. Deshalb sollen in den kommenden Jahren rund zwölf Millionen Euro in den Standort Weißenfels investiert werden.
1.500 Soldaten und Angestellte der sanitätsdienstlichen Einsatzunterstützung waren im vergangenen Jahr im Auslandseinsatz. Allerdings nie auf sich alleine gestellt, sondern immer mit Verbündeten anderer Nationen. „Die nahtlose Zusammenarbeit mit Briten oder auch Amerikanern muss im Ernstfall schnurren“, sagte sie.
Im Inland würde das ähnlich aussehen, dort müssten die Soldaten mit Bundes- und Landespolizei kooperieren. Trotzdem: Für Terrorlagen jeglicher Art gelte es zunächst die Polizei auszurüsten. „Aber sollte sie an ihre Grenzen geraten, kann sie laut Verfassung die Bundeswehr zur Hilfe rufen“, so von der Leyen.
Dafür bräuchten auch die Soldaten Übung. Ende August will sie deshalb in der Innenministerkonferenz darüber sprechen, wie ein solcher Übungsfahrplan aussehen könnte. „Das wird bestimmt mit einer Stabsrahmenübung beginnen“, erklärte von der Leyen. Drei Bundesländer hätten bereits Interesse bekundet. Gegenwind gibt es von SPD und Opposition, die keinen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr im Inland wollen. (mz)
