Kita-Schließung wegen Corona: Schließung wegen Corona: Sangerhausen erlässt Eltern die Gebühren von Kitas

Sangerhausen - Positive Nachricht für alle Sangerhäuser Eltern, die ihre Kinder aufgrund der Coronakrise zu Hause betreuen müssen oder nur in eine sogenannte Notbetreuung bringen können. Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) hat am Montag mit einer Eilentscheidung die Elternbeiträge ausgesetzt, die die Mütter und Väter für die Betreuung ihrer Sprösslinge in den Einrichtungen normalerweise hätten zahlen müssen. In Sangerhausen sind das je nach Betreuungszeit und Alter des Kindes immerhin bis zu 170 Euro im Monat.

Der Beschluss, der zunächst einen Monat lang gelten soll, sei im Einvernehmen mit dem Stadtrat gefasst worden, sagte Strauß. Er ist unabhängig davon, ob Eltern die Notbetreuung in Anspruch nehmen können oder nicht. Über eine mögliche Verlängerung der neuen Regelung soll entschieden werden, falls die Einrichtungen länger geschlossen bleiben müssten.

Der Oberbürgermeister folgt mit der Entscheidung einem Wunsch von mehreren Fraktionen des Stadtrats: Die hatten sich Ende vergangener Woche gemeinsam an ihn gewandt, von einem „Gebot der Fairness“ gesprochen und Strauß gebeten, die Gebühren für die Zeit der behördlich angeordneten Schließung der Kitas auszusetzen. Ziel müsse es sein, die Eltern zu entlasten, die oftmals mit Verdienstausfällen aufgrund der Krise zu kämpfen haben.

Bereits zuvor hatte Strauß auf MZ-Anfrage gesagt, er halte es für angebracht, die Eltern nicht mit Kitagebühren zu belasten, falls die Kinderbetreuung über einen längeren Zeitraum nicht möglich sein sollte. Da jedoch nahezu alle Kosten der Kinderbetreuung auch während der Schließung anfielen, seien die Kommunen auf Unterstützung des Landes angewiesen. „Ich hoffe, dass dazu sehr zeitnah in Magdeburg eine Lösung gefunden wird.“

Nun wollte Strauß offenbar nicht mehr länger warten. „Einkommenseinbußen sollen jetzt abgemildert werden, ohne auf eine inhaltlich und zeitlich ungewisse Entscheidung des Landes zu warten“, wie er sagte. Die neue Regelung hat nun zur Folge, dass es den für den 9. April vorgesehenen Lastschrifteinzug nicht geben wird. „Eltern, die ihren Beitrag überweisen oder per Dauerauftrag entrichten, sind aufgefordert, keine Zahlung vorzunehmen“, sagte Strauß. Eine Erstattung sei später nur auf Antrag und mit möglicherweise erheblichem Zeitverzug möglich.

Den freien Trägern von Kindereinrichtungen empfahl der OB, für ihre Einrichtungen in der Kreisstadt die getroffene Regelung zu übernehmen. Nur so könnten alle Kitas in der Stadt gleichbehandelt werden. Die Stadt sicherte zu, auch das daraus entstehende Defizit auszugleichen, sofern nicht doch andere Stellen, insbesondere das Land Sachsen-Anhalt, diese Kosten tragen, so der Oberbürgermeister.

Nach seinen Worten kann die Stadt aufgrund der sehr sparsamen Haushaltsführung in den vergangenen zwei Jahren das Geld zur Verfügung stellen, das für die Sofortmaßnahme notwendig ist. Er bezifferte die Kosten, um die Elternbeiträge einen Monat lang auszusetzen, auf etwa 70.000 Euro. Dazu komme noch das Defizit der freien Träger.

Die Kitas und Horte sind nach einer Verfügung des Landes vorerst bis 13. April geschlossen. Dort werden nur noch Kinder von Eltern betreut, die Berufen nachgehen, die wichtig sind, um die Infrastruktur aufrecht zu erhalten. Strauß sagte: Mit der Entscheidung zu den Elternbeiträgen wolle er sich auch für das Verständnis der Eltern danken. „Aber auch den Erzieherinnen, die in dieser schwierigen Situation die Notbetreuung absichern, gilt mein ausdrücklicher Dank.“

Die Entscheidung ist darüber hinaus mit einer Bitte des OB an alle Eltern verbunden: „Neben Ihrem wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Krise durch Kontaktvermeidung und der entsprechenden Einflussnahme auf Ihre Kinder würde ich mich sehr darüber freuen, wenn Sie nach Wiedereröffnung der Sangerhäuser Geschäfte und Gaststätten die regionalen Gewerbetreibenden unterstützen. Vielleicht können die ersparten Beiträge dazu einen kleinen Beitrag leisten.“

Unklar ist nun, wie die anderen Kommunen in der Region reagieren. Auch in Allstedt und Roßla beispielsweise gab es bereits Forderungen, die Kosten für die Eltern auszusetzen. (mz)