Mit deutlicher Mehrheit: Sangerhäuser Stadtrat stimmt gegen eine Entnahme aus SWG und KBS

Sangerhausen/MZ - Auch in diesem Jahr wird es keine Entnahmen aus der Städtischen Wohnungsbau GmbH (SWG) und der Kommunalen Bädergesellschaft (KBS) geben. Das beschloss der Stadtrat am Donnerstagabend in zwei getrennten Abstimmungen jeweils mit deutlicher Mehrheit.

Konkret ging es bei der SWG um 100.000 Euro und bei der KBS um 250.000 Euro. Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) hatte damit argumentiert, dass eine Entnahme solange gerechtfertigt sei, wie der Bestand der Unternehmen nicht gefährdet werde. Sicherlich sei die Liquidität der Unternehmen wichtig, „aber auch wir brauchen finanzielle Mittel“.

Deutliche Kritik an dem Vorhaben der Stadtverwaltung kam von Linken-Fraktionschef Holger Hüttel. Natürlich werde die SWG bei einer Entnahme von 100.000 Euro nicht morgen zusammenbrechen, sagte Hüttel.

Aber der Vortrag von SWG-Geschäftsführer Thomas Erdmenger im Ausschuss habe gezeigt, dass durch die Entnahme Investitionen in Höhe von 700.000 Euro in den nächsten Jahren verloren gingen. Harald Koch (BIS) verwies darauf, dass die Entnahme genau das Geld wegnehme, das die SWG für Investitionen in Mietwohnungen gebrauchen könne.

Das mache keinen Sinn. SPD/Grüne-Fraktionschef Arndt Kemesies und sein Fraktionskollege Eberhard Nothmann wiesen beide drauf hin, dass durch die gestiegenen Kosten und mögliche Zahlungsausfälle durch Mieter auch die SWG einen finanziellen Puffer gut gebrauchen könne.

„Man muss der Wohnungsbau-Gesellschaft auch Luft geben, um sich um die Qualitätsbereitstellung zu kümmern“, so Kemesies. Bei der KBS lief die Diskussion ähnlich. Die KBS habe mit dem Ausbau des Stadtbades große Investitionen vor der Brust, sagte Hüttel. Deswegen wäre eine Entnahme kontraproduktiv.

Bei der SWG hatten sich letztlich drei und bei der KBS sechs Mitglieder für eine Entnahme ausgesprochen. Der deutlich größere Rest war dagegen.