Mansfeld-Südharz: Mansfeld-Südharz: Südharz-Eigenbetrieb weiter ohne Chef

Rossla/MZ. - Am 18. Januar wird es ernst für die Bewerber, die künftig den Eigenbetrieb Tourismus und Wasserwirtschaft der Gemeinde Südharz leiten wollen. Denn an diesem Tag sollen sie sich einer Kommission vorstellen, sagte Bürgermeister Ralf Rettig (CDU). Das hat der Südharz-Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung mehrheitlich und gegen den Willen des Bürgermeisters beschlossen. Damit ist die Variante, für ein paar Monate einen kommissarischen Betriebsleiter einzusetzen, vom Tisch. "Es wird keinen kommissarischen Betriebsleiter geben", sagte Rettig.

Er hatte schon vor längerer Zeit angekündigt, die bisherigen Eigenbetriebe Abwasser Rottleberode und Tourismus und Stadtwirtschaft Stolberg zusammenzuführen. Die Situation verschärfte sich, als die beiden bisherigen Betriebsleiter im Herbst ausschieden. Hinzu kommt, dass der Stolberger Betrieb im vergangenen Jahr einen Zuschuss in Höhe von rund 700 000 Euro von der Kommune benötigt hat, die Jahresabschlüsse ab 2008 ausstehen und der Wirtschaftsplan 2012 als Bestandteil des Gesamthaushalts der Gemeinde vorzulegen ist.

Nach Rettigs Willen sollte ein kommissarischer Betriebsleiter tätig werden: die GLC Glücksburg Consulting AG. Ein Vertreter der Beratungsfirma, die rund 120 Mitarbeiter beschäftigt und beispielsweise im Oberharz tätig ist, hatte sich bereits im Betriebsaussschuss vorgestellt.

Außerdem liegen fünf Bewerbungen auf die ausgeschriebene Stelle des Betriebsleiters vor. Der Betriebsausschuss hatte einen Kandidaten favorisiert und wollte ihn dem Gemeinderat vorschlagen; dagegen hatte jedoch der Bürgermeister Widerspruch eingelegt.

In der vorigen Ratssitzung kam das Thema unter Ausschluss der Öffentlichkeit erneut zur Sprache, zumal inzwischen auch ein umfangreiches Gutachten über die künftigen Aufgaben und die Struktur des Eigenbetriebs vorliegt. Wie Rettig nach der Sitzung sagte, sei die Personalentscheidung zurückgestellt worden. Der Rat wolle zügig einen neuen, fachkompetenten Betriebsleiter einsetzen. Als Schwerpunkte betrachte er die Aufarbeitung der Vergangenheit, den Aufbau einer neuen Struktur und die Senkung des kommunalen Zuschusses. "700 000 Euro, der Zuschuss kann nicht so bleiben."

Es sei eine Kommission ins Leben gerufen worden. Ihr gehören außer den beiden bisherigen Betriebsleitern Thomas Reißner (Abwasser Rottleberode) und Gisela Funk (Stolberger Eigenbetrieb Tourismus und Stadtwirtschaft) die Amtsleiter der Gemeindeverwaltung - jedoch ohne Stimmrecht - und auch Gemeinderäte an. "Wir haben vier Bewerber eingeladen", sagt Rettig. Anschließend werde auch der Betriebsausschuss tagen, um sich auf eine Empfehlung zur Besetzung der Betriebsleiterstelle an den Gemeinderat zu einigen. Da es um eine Personalentscheidung geht, werde die Ausschusssitzung wohl nicht öffentlich sein, sagte der Bürgermeister.

Bis zu diesem Termin dürften die Mitglieder des Betriebsausschusses, der im Dezember neu besetzt worden ist, auch das umfangreiche Gutachten der Hettstedter Beratungsfirma gelesen haben. Es hatte einen Eigenbetrieb oder eine Anstalt öffentlichen Rechts als Betriebsform empfohlen. Der Bürgermeister hatte allerdings in einer ersten Reaktion den so genannten Regiebetrieb favorisiert, dann hätte die Kommune einen größeren Einfluss. Eine Entscheidung über die Aufgabenbereiche, Struktur und Rechtsform steht aus.