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Ermittlungen Ermittlungen: Steht der Behindertenverband vor dem Aus?

Von Jürgen Böhme und Karl-Heinz Klarner 05.12.2003, 17:38

Sangerhausen/MZ. - Ulrich Weiß, Vorstandsvize des kommunalen Geldinstitutes, wollte sich unter Berufung auf das Bankgeheimnis nicht zu den näheren Umständen äußern. "Wir wollen den Verband nicht liquidieren und sind aktiv um eine Lösung bemüht", sagte Weiß. Nach MZ-Informationen sollen jedoch die Dienstleistungen des Verbandes an eine neu gegründete Gesellschaft übergeben werden. Damit sollen unter anderem der Schülertransport Behinderter und die hauswirtschaftlichen Dienstleistungen gesichert werden.

Wie berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Halle wegen Subventionsbetruges gegen den Verband. Ein Mitarbeiter hat die Ermittlungen indirekt ausgelöst. Der Mann hatte auf seinen Abrechnungen Differenzen zwischen den vom Arbeitsamt gezahlten Zuschüssen und dem zur Auszahlung gekommenen Lohn festgestellt und darüber die Behörde informiert. Bei der Überprüfung durch das Arbeitsamt bestätigte sich der Verdacht, dass der Verband die Gelder nicht in voller Höhe weiterreichte.

Indes erhebt auch der ehemalige Verbandsmitarbeiter Holger Neuling schwere Vorwürfe gegen Renate Duda, die bis Mitte des Jahres hauptamtlich und seitdem ehrenamtlich als Geschäftsführerin tätig ist. "Mit dem Versuch, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür zu gewinnen, nachträglich passend gemachte Gehaltsabrechnungen beim Arbeitsamt vorzulegen, haben Sie diesen Personenkreis nicht nur zu strafbaren Handlungen angehalten, Sie haben sich damit in meinen Augen in eine ausweglose Situation gebracht", heißt es in dem Schreiben von Neuling an die Geschäftsführerin. Seinen Angaben zufolge fordert die Nürnberger Behörde 130 000 Euro Fördermittel zurück. "Dabei wurden noch nicht einmal Unterlagen der Beschäftigten in Strukturanpassungsmaßnahmen und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen überprüft", sagt Neuling.

Duda bestreitet die Betrugsvorwürfe energisch. "Seit das Arbeitsamt nicht mehr zahlt, habe ich aus meiner eigenen Tasche die Gehälter der Leute vorgestreckt", sagt sie und ergänzt: "Was jetzt passiert, ist Rufmord."