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Reaktion auf Vorstoß der BIS Corona-Pandemie: Sangerhausen sagt Ratssitzung ab

Von Frank Schedwill 26.11.2021, 06:40
Rathaus in Sangerhausen
Rathaus in Sangerhausen Foto: Maik Schumann

Sangerhausen/MZ - Die hohen Corona-Zahlen haben Auswirkungen auf die Arbeit des Sangerhäuser Stadtrats. Das Gremium und die meisten zugehörigen Ausschüsse werden in diesem Jahr nicht mehr zusammenkommen. Die Stadt hat die Sitzungen am Donnerstag offiziell abgesagt.

Absprache mit Ratschef

Die Entscheidung sei in Absprache von Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) und dem Ratsvorsitzenden Andreas Skrypek (CDU) getroffen worden, teilte Stadtsprecherin Marina Becker auf Anfrage mit. Einzige Ausnahme sei der Hauptausschuss am 8. Dezember, dessen nicht öffentlicher Teil stattfinden wird. Grund hierfür seien Auftragsvergaben und Personalangelegenheiten, die unaufschiebbar seien. Der Hauptausschuss tagt pandemiebedingt aber nicht im Saal „Baunatal“ des Neuen Rathauses, sondern in der Aula der Grundschule Südwest, wo mehr Platz ist. Ob die Ortschaftsräte der 14 Ortsteile beraten, diese Entscheidung stellte die Stadt den jeweiligen Ortsbürgermeistern frei.

Zuvor hatte die Bürgerinitiative Sangerhausen (BIS) aufgrund der sich dramatisch entwickelnden pandemischen Situation in der Region beantragt, die Sitzungen „auf zumutbar spätere Termine zu verschieben“. Außerdem soll unverzüglich mit der Kommunalaufsicht geprüft werden, ob Sitzungen in Form einer Videokonferenz oder im Wege des sogenannten schriftlichen Verfahrens durchgeführt werden können. Beides sei nach der Geschäftsordnung des Gremiums möglich.

Nun erst im Februar

„Wir als Stadtrat sollten für unsere Bevölkerung wahrnehmbar mit Beispiel vorangehen und in dieser Situation Kontakte möglichst vermeiden“, hieß es in einem Schreiben des BIS-Fraktionsvorsitzenden Klaus Peche an den Ratsvorsitzenden und den Oberbürgermeister. Die Ratssitzung war für den 9. Dezember in der Zwei-Felder-Halle in Riestedt geplant. Nach der Absage tagt der Stadtrat nun erst am 3. Februar kommenden Jahres das nächste Mal. Die Tagesordnung dieser Sitzung dürfte deutlich umfangreicher ausfallen. Denn dann sollen die Punkte, die eigentlich für diesen Monat geplant waren, mitbehandelt werden.