Geld für Rückkauf des Kurzentrums in Bad Suderode ist eingeplant

Bad Suderode/MZ - Ausgaben in Höhe von fast 50 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und von mehr als 15 Millionen Euro für Investitionen - das umfasst der Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Quedlinburg für das Jahr 2022. Eckdaten des Zahlenwerks und was es speziell für Bad Suderode beinhaltet, ist auf der Ortschaftsratssitzung am Donnerstagabend vorgestellt worden. Der Rat hat den Entwurf ebenso einhellig befürwortet wie die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes.

Im vorgelegten Entwurf des Ergebnisplans weist dieser noch Erträge, also Einnahmen, in Höhe von rund 45,9 Millionen Euro aus. Bei Ausgaben von 49,7 Millionen Euro bedeutet das ein Loch von 3,8 Millionen Euro. Am Mittwoch habe die Stadt die Information erhalten, dass sie aufgrund eines modifizierten Finanzausgleichsgesetzes etwa eine Million Euro mehr an Schlüsselzuweisungen erhalten, „so dass das Defizit sich auf 2,4 Millionen Euro reduzieren wird“, sagte Kerstin Frommert, Fachbereichsleiterin Finanzen bei der Stadtverwaltung. Ausgeglichen werden soll es durch Entnahme aus der Rücklage. Die Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern bleiben unverändert. In der Investitionsplanung stehen Einzahlungen von 11,3 Millionen Euro Auszahlungen von 15,7 Millionen Euro gegenüber. Die Lücke soll durch Kreditaufnahme geschlossen werden. Dabei wird ein Großteil der insgesamt 4,4 Millionen Euro für den Eigenanteil bei den geförderten Arbeiten auf dem Quedlinburger Stiftsberg benötigt, sagte Kerstin Frommert.

Der Großteil der Einnahmen kommt aus Steuern und ähnlichen Abgaben sowie aus Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz und Geld aus Förderprogrammen. Zu den größten Ausgaben zählen die für Personalkosten mit 17,5 Millionen Euro - 35 Prozent der Gesamtausgaben - sowie sogenannte Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen mit rund 11,4 Millionen Euro. Dazu zählt etwa die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen. Ebenfalls ein großer Posten: die Kreisumlage mit 9,1 Millionen Euro.

Auf der Einnahmeseite sind rund 10 Millionen Euro aus Fördergeld und der Investitionspauschale sowie eine Million Euro aus Verkäufen geplant. Bei den Ausgaben sind 6,9 Millionen Euro für Hochbauarbeiten - der überwiegende Teil auf dem Stiftsberg - und 4,2 Millionen Euro für den Tiefbau - unter anderem für den Straßenbau in der Lindenstraße - veranschlagt. Rund 490.000 Euro stehen für die Fahrzeugbeschaffung im Plan, davon 400.000 Euro für ein neues Feuerwehrfahrzeug. Und 260.000 Euro sind für den Rückkauf des Kurzentrums Bad Suderode in die Planung aufgenommen.

Auch im kommenden Jahr sollen wieder 5.000 Euro für kommunale Veranstaltungen im Ort zur Verfügung stehen. Der Betriebskostenzuschuss für den Sportverein Blau-Weiß, der die Anlagen am Felsenkeller bewirtschaftet, ist mit 29.700 Euro veranschlagt. „Wir haben hier der Anmeldung des Vereins Rechnung getragen und den Betrag etwas erhöht“, so die Fachbereichsleiterin. Für Arbeiten im Bereich des Jugendklubs Bad Suderode sind 185.000 Euro vorgesehen und für Unterhaltungsarbeiten auf dem Außengelände der Kindertagesstätte „Harzzwerge“ 39.000 Euro. Im investiven Bereich sind 13.000 Euro für den Kauf eines neuen Spielplatzgerätes und 80.000 Euro für die Planung des Geh- und Radweges an der Landes-, der Chausseestraße veranschlagt. In die mittelfristigen Finanzplanung sind für das Jahr 2024 620.000 Euro für den Bau aufgenommen, erklärte die Fachbereichsleiterin weiter. Und zum investiven Bereich gehören auch die 260.000 Euro für den Rückkauf des Kurzentrums.

Fortgeschrieben werden muss das Haushaltskonsolidierungskonzept. Notwendig ist das, weil der Liquiditätskredit - vergleichbar einem privaten Dispokredit - die genehmigungsfreie Höhe übersteigen wird. Neu aufgenommen werden soll etwa eine Erhöhung der Gewinnausschüttungen der städtischen Unternehmen, umgesetzt werden soll die schon im Konzept genannte, aber coronabedingt ausgesetzte Erhöhung der Hortgebühren.