An der Finne: Stühlerücken im VG-Rat

Bad Bibra - Zur jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats An der Finne in der Kulturhalle Klosterhäseler dankte die bisherige und für eine zweite Amtsperiode nach erfolgreicher Stichwahl wiedergewählte Verbandsgemeindebürgermeisterin Monika Ludwig den Bürgern der Verbandsgemeinde und Mitgliedern des Ratsgremiums für das Vertrauen. Gerichtet auch an jene Ratsmitglieder, die sich offenkundig einen anderen Wahlausgang gewünscht hätten, appellierte Ludwig, zu einer konstruktiven und sachlichen Mitarbeit zurückzukehren. Wenn es Fragen und Probleme gebe, dann bitte sie um das direkte Gespräch, „weil wir in unserem Wahlamt in erster Linie den Bürgern unserer Verbandsgemeinde verpflichtet sind, die kein Verständnis dafür haben, wenn wir uns mit uns selbst beschäftigen“.

Verbandsgemeinderatsmitglied Thomas Reiche (CDU), der in der Stichwahl Monika Ludwig knapp unterlegen war, griff diese Worte auf: „Ich sichere eine sachbezogene Zusammenarbeit im Bürgerinteresse zu.“ Dies auch vor dem Hintergrund, weil in naher Zukunft die wichtigen Aufgaben und Projekte, zu denen sich Reiche auch in seinem Wahlprogramm bekannt hatte, auf einen guten Weg zu bringen seien, wie beispielsweise der Neubau der Kindertagesstätte Herrengosserstedt sowie der Umbau und die Sanierung des Bad Bibraer Erlebnisschwimmbades als größte geplante Investitionen.

Hier sind Veränderungen absehbar.

VG-Bürgermeisterin Monika Ludwig

Bevor schließlich in die Abarbeitung der umfangreichen Tagesordnung übergegangen werden konnte, informierte Karl-Friedrich Altenburg, Vorsitzender des Verbandsgemeinderates, über die an ihn schriftlich eingereichten Austrittserklärungen aus den Fraktionen. Ihren Austritt aus der Fraktion Vereinigte Bürgerliste erklärten Dieter Leonhardt, Steffi Einecke und Manuela Hartung, die künftig als fraktionslose Mitglieder im Verbandsgemeinderat weiterarbeiten wollen. Außerdem wird Frederik Sandner die Fraktion CDU/Die Linke verlassen, zunächst ebenfalls fraktionsloses Gemeinderatsmitglied bleiben. Sandner ließ wissen, dass er momentan Gespräche führe, entweder eine eigene Fraktion zu bilden oder sich einer anderen anzuschließen. Verbandsgemeindebürgermeisterin Monika Ludwig verwies darauf, dass es in Folge dieser Austrittserklärungen zum Stühlerücken in der künftigen Besetzung der drei Ratsausschüsse (Hauptausschuss, Ausschuss für Bildung, Kultur und Wirtschaftsförderung sowie Fach- und Vergabeausschuss) kommen werde. Kommunalgesetzlich ist es so geregelt, dass fraktionslose Mitglieder keinen Sitz in den Ausschüssen erhalten. „Hier sind Veränderungen absehbar“, so die VG-Chefin. In einem Ermittlungsverfahren wird je nach Fraktionsgröße berechnet, wie viele Ausschusssitze jeweils zustehen. Die Fraktionsmitglieder entscheiden letztlich über die personelle Entsendung.

Vier Beschlussfassungen betrafen anschließend die Jahresabschlüsse und Entlastung des Verbandsgemeindebürgermeisters. Zunächst erging mehrheitliche Zustimmung für eine Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse. Die Erleichterung ist dabei die Anwendung eines Erlasses des Innenministeriums vom Oktober 2020, so dass die Jahresabschlüsse in weniger umfangreicher Fassung der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorzulegen sind. Jeweils mehrheitliche Zustimmung erteilte der Verbandsgemeinderat somit dem Jahresabschluss der Jahre 2011, 2012 und 2013 verbunden mit der Entlastung des Verbandsgemeindebürgermeisters. Ebenfalls gab es vom Verbandsgemeinderat Zustimmung für eine überplanmäßige Ausgabe für den Winterdienst; dies betrifft eine Mehraufwendung und Nachforderung der Stadt Eckartsberga. Diese resultierte aus dem Wintereinbruch im vergangenen Februar.