Maskenaffäre und Wahlschlappen Maskenaffäre und Wahlschlappen: Wen sich CDU-Kreischef als Kanzlerkandidat wünscht
Merseburg - Die Union hat einen denkbar schlechten Start ins Wahljahr 2021 hingelegt. Nach der Affäre um zwei Bundestagsabgeordnete, die sich ihre Vermittlung bei Maskendeals reichlich honorieren ließen, folgten die verlustreichen Ergebnisse bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Robert Briest sprach mit dem CDU-Kreischef Michael Hayn darüber, ob dieser Langzeitfolgen für die Wahl im eigenen Land erwartet und wer Kanzlerkandidat werden sollte.
Was sehen Sie als Ursache für die Wahlniederlagen vom Wochenende?
Michael Hayn: Was heißt Wahlniederlage? Natürlich bin ich mit dem Ergebnis nicht zufrieden, aber in Krisensituationen ist es so, dass oft die Regierungschefs profitieren, weil sie sich zeigen können. So hat ja ein eigentlich schon abgewählter Gerhard Schröder nach dem Hochwasser 2002 noch mal die Wahl gewonnen.
Natürlich muss man jetzt analysieren, warum die CDU in einem Stammland wie Baden-Württemberg noch mal drei Prozent nach unten geht, aber man muss auch anerkennen, dass der grüne Ministerpräsident Kretschmann in der grün-schwarzen Koalition gute Arbeit leistet. Das bestätigen auch die sehr guten Werte für die Arbeit der Koalition.
Welchen Einfluss hatte die Maskenaffäre um Georg Nüßlein und Nikolas Löbel?
Wären die Wahlen erst dieses oder nächstes Wochenende gewesen, wäre das Ergebnis wohl noch schlechter ausgefallen. So war die Zeit gerade angesichts der vielen Briefwähler – in Rheinland-Pfalz zwei Drittel – zu kurz, als dass die Affäre massiven Einfluss nehmen konnte. Wir müssen nun sehen, wie es sich weiter auswirkt. Ich finde, die Ehrenerklärung, die die Abgeordneten im Bundestag jetzt abgegeben haben, gut.
Im Juni stehen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an. Haben Sie Sorgen, dass beim Wähler das Image von der CDU als politischen Selbstbedienungsladen hängen bleibt?
In kleinem Maßstab hatten Sie ja hier Ihren Landtagskandidaten Frank Bommersbach, der sich vorzeitig hat impfen lassen. Ich möchte das nicht in denselben Topf schmeißen. Herr Bommersbach ist damals im Zuge des Testlaufs des Impfzentrums mit Impfresten geimpft worden. Ich war nicht dabei, daher kann ich das nicht beurteilen, aber er hat sich nicht vorgedrängelt, niemanden den Impfstoff weggenommen. Das Verhalten von Nüßlein und Löbel ist dagegen zutiefst beschämend.
In so einem Fall legt man doch zumindest sofort sein Mandat nieder und spendet das erhaltene Geld. An der CDU wird natürlich ein Imageschaden hängen bleiben. Aber jetzt muss die Regierung hier, die ja nicht nur aus der CDU besteht, durch ihre Arbeit überzeugen. Dafür ist bis Juni noch Zeit. Die CDU muss auch deutlicher ihr Profil gegenüber anderen Parteien schärfen, das gelingt ihr schon lange nicht.
Derzeit wächst der Unmut in der Bevölkerung etwa über die langsame Impfkampagne. Erwarten Sie einen Wahlkampf mit Landesthemen oder wird Corona alles überstrahlen?
Es wird auf alle Fälle ein komplett anderer Wahlkampf als sonst. Kundgebungen, Bierzelte werden wegen der Pandemie nicht möglich sein. Deshalb müssen wir neue, digitale Wege gehen. Natürlich wird die Corona-Pandemie Auswirkungen auf den Wahlkampf haben. Ich fürchte, das wird eher den Extremen nutzen. Aber die Landesregierung besteht nicht nur aus der CDU. Das Gesundheitsministerium hat die SPD und trägt hiermit die Hauptverantwortung.
Für die Impfstoffbeschaffung ist der Bund zuständig. Da heißt der verantwortliche Minister Jens Spahn (CDU).
Ja. Die Impfstoffbeschaffung ist Aufgabe des Bundes. Vielleicht müsste man da eine etwas härtere Gangart an den Tag legen. Länder wie Israel und Großbritannien mache es uns vor. Aber Spahn kann sich den Impfstoff ja auch nicht aus den Rippen schneiden.
Die CDU hat mit Armin Laschet seit Ende Januar einen neuen Vorsitzenden, den von Ihren Mitgliedern hier, die meist präferierten Friedrich Merz, kaum einer wollte. Sind seine Chancen auf die Kanzlerkandidatur jetzt gesunken?
Die Ergebnisse machen es für ihn zumindest nicht leichter.
Wenn Sie jetzt die Wahl hätten: Wen würden Sie sich als Kanzlerkandidat für die Union wünschen: Armin Laschet oder Markus Söder?
Schwierig. Beide leiten erfolgreich eine Landesregierung. Ich tendiere jedoch zu Söder. Vor allem wünsche ich mir aber, dass die Entscheidung nicht in Gremien gefällt wird, sondern es eine Beteiligung der Mitgliederbasis gibt. Es wäre an der Zeit. (mz)
