Diskussion im Hauptausschuss Hat Köthens OB korrekt zum Nachtragshaushalt informiert?
Im Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt von Köthen wirft Stadtrat Stahl die Frage nach der Information durch den Oberbürgermeister wieder auf.
Köthen - An diesem Wochenende - von Freitag bis Sonntag - soll die neue Hohe Brücke über die Bahngleise kurz vor dem Köthener Bahnhof eingeschoben werden. Wenn alles glatt geht - wettertechnische Unbilden kann an diesen drei Tagen niemand gebrauchen - wird die Landesstraßenbaubehörde Ost (LSBB) mit der Verfüllung am Widerlager von Prosigker Seite her beginnen. In der guten Hoffnung, dass Oberbürgermeister Bernd Hauschild (parteilos) spätestens bis Mai die Kreuzungsvereinbarung mit dem Land Sachsen-Anhalt unterschreibt.
Damit würde sich die Stadt verpflichten, die Kosten für den Bau der Nebenanlagen sowie die Planungskosten in einer Höhe von insgesamt 2,3 bis 2,5 Millionen Euro zu tragen. Der Beschluss dazu wurde im Hauptausschuss einstimmig gefasst, obwohl Stadtrat Hartmut Stahl (IG Bürger für Köthen) noch einmal die Diskussion aus dem Bauausschuss begann und die Frage in den Raum stellte, ob der OB den Stadtrat nicht schon vor Jahren über einen möglichen Nachtragshaushalt hätte informieren müssen. Stahl fühlte sich offiziell nicht darüber informiert.
„Der Oberbürgermeister hat die Vereinbarung nicht unterschrieben, weil er sich vom Land nicht ausreichend finanziell unterstützt sieht“
Andere Räte sahen das anders. So beispielsweise Roland Schulte Varendorf (CDU). Ihm leuchtete die Begründung von Hauschild ein. „Der Oberbürgermeister hat die Vereinbarung nicht unterschrieben, weil er sich vom Land nicht ausreichend finanziell unterstützt sieht. Er wollte ganz einfach einmal ein Zeichen setzen. Das ist doch legitim und hat niemandem geschadet. Ich war immer über den Sachstand informiert“, sagte Schulte Varendorf.
Und auch der Stadtratsvorsitzende Georg Heeg (CDU) erinnerte mit einem Zwischenruf einmal mehr daran, dass erste Informationen zu dem Bau und der Verteilung der Kosten erstmals bereits 2010 in der Diskussion gewesen seien. Bleibt die Hoffnung, dass Brücken- und Straßenbau nicht so lange dauern, wie Informationen darüber bereits bekannt sind. (mz/Karl Ebert)
