Görziger Gemeinderat muss noch einmal entscheiden

WÖRBZIG/GÖRZIG/PIETHEN/MZ. - Nachdem sich die Mehrheit der Teilnehmer an einer Bürgerbefragung in Görzig am Sonntag gegen eine Fusion mit Gröbzig ausgesprochen hat, gerät der Eingemeindungsprozess ins Stocken. So wurde im Ortschaftsrat Wörbzig am Dienstagabend der Beratungspunkt sieben vorerst abgesetzt. Es ging dabei um die Gebietsänderungsvereinbarung Görzig-Gröbzig. Wörbzig als Ortsteil von Gröbzig muss in dieser Frage angehört werden. In der selben Sitzung billigten die Wörbziger die Gebietsänderungsvereinbarung mit Piethen. Dort hatte sich eine große Mehrheit für eine Fusion mit Gröbzig ausgesprochen.

"Wir müssen abwarten, wie sich die Situation in Görzig entwickelt", meinte der Gröbziger Bürgermeister Dirk Honsa, der an der Ratstagung in Wörbzig teilnahm. Klarheit über die Situation soll am Donnerstag die Sitzung der Görziger Gemeinderates bringen. Auf der Tagesordnung steht erneut die Gebietsänderungsvereinbarung mit Gröbzig, obwohl diese einige Wochen zuvor schon einmal von einer Mehrheit im Gemeinderat gebilligt worden war. Nun müssen sich die Gemeinderäte nach der Bürgerbefragung erneut positionieren. Folgen wir dem Ergebnis der Bürgeranhörung und lehnen eine Eingemeindung nach Gröbzig ab? Oder beachten wir die Bürgeranhörung nicht und billigen erneut die Vereinbarung mit Gröbzig? So lautet das Dilemma. Das Ergebnis der Bürgeranhörung ist für den Gemeinderat nicht bindend.

Frank Klimmer, Vorsitzender der Görziger Fraktion Linke / Sport, macht kein Geheimnis, dass er und seine Mitstreiter dem Votum der Wähler folgen und gegen die Gebietsvereinbarung stimmen werden. "Wir sind dafür, dass Görzig möglichst eine eigenständige Gemeinde bleibt", so Klimmer. "Falls es trotzdem zu einer Zwangseingemeindung kommt, werden wir eben der Stadt Südliches Anhalt angehören. Das ist ein kleineres Übel." Bürgermeister Eckehardt Kniestedt, ein Befürworter der Fusion mit Gröbzig, wollte einer Entscheidung nicht vorgreifen. "Es wird getant, was der Gemeinderat beschließt", äußerte er gegenüber der MZ.

Das negative Votum der Einwohner ist in Görzig der zweite Rückschlag für die Befürworter einer Eingemeindung nach Gröbzig. Erst kürzlich hat der Stadtrat der Stadt Südliches Anhalt einen Flächentausch zwischen Görzig und Maasdorf abgelehnt. Dadurch kann nicht wie beabsichtigt einer gemeinsame Grenze zwischen Görzig und der Gemeinde Piethen geschaffen werden.

Die Unsicherheiten in Görzig werden nicht ohne Folgen auch für die Stadtratsitzung am Freitag in Gröbzig sein. Hier steht die Gebietsänderungsvereinbarung mit Görzig ebenfalls auf der Tagesordnung. Doch schon allein aufgrund der Tatsache, dass in Wörbzig die Entscheidung in dieser Frage aufgeschoben wurde, dürfen die Gröbziger Räte keinen Beschluss fassen: Eine vorherige Anhörung des Wörbziger Ortschaftsrates ist Pflicht. Wird auch in Gröbzig der Tagesordnungspunkt abgesetzt?

Bei einem Teil der Piethener sind die Vorbehalte gegen eine Eingemeindung nach Gröbzig trotz eines positiven Mehrheitsvotums groß. Zu ihnen gehört Horst Bihlmeyer. Der ehemalige Bürgermeister von Piethen bezeichnete die Äußerungen des Gröbziger Bürgermeisters Dirk Honsa in der MZ vom Montag, es gebe noch eine Chance für die Bildung der kleinen Einheitsgemeinde, als "Hinhaltetaktik". Bihlmeyer verwies auf die hohe Pro-Kopf-Verschuldung von Piethen und auf das jahrelange Hin und Her bei der Abwasserentsorgung. Diese Probleme könne eine kleine Einheitsgemeinde nicht lösen. Zur drohenden Zwangseingemeindung von Piethen in die Stadt Südliches Anhalt meint er: "Ich war im Gemeinderat für einen freiwilligen Beitritt von Piethen. Das wurde abgelehnt. Jetzt müssen wir mit den Konsequenzen leben."