Präsenzsitzung oder nicht? Der Kreistag Anhalt-Bitterfeld will sich endlich ein eigenes Hygienekonzept geben
Das Gremium will am 6. Mai einen längst überfälligen Beschluss fassen. Warum dieser vor allem für Präsenzsitzungen so wichtig ist.
Köthen - Hotels haben eins und dürfen dennoch nicht öffnen. Gastwirte haben eins und hoffen in absehbarer Zeit zumindest auf eine Öffnung ihrer Außenbereiche. Händler haben eins und dürfen in ihren Läden trotzdem nur unter sehr eng gefassten Bedingungen Kunden empfangen und bedienen. Betriebe haben eins und setzen es seit langem erfolgreich um. Nur der Kreistag von Anhalt-Bitterfeld hat noch keins - ein Hygienekonzept.
Das soll sich nun ändern. Am Donnerstag wird sich zunächst der Kreis- und Finanzausschuss mit dem zweiseitigen Papier beschäftigen, am 6. Mai soll es der Kreistag per Beschluss zur festen Handhabe machen. Wie sagt doch ein altes Sprichwort: „Durch Schaden wird man klug.“ Es macht deutlich, dass Fehler uns die Möglichkeit geben, darüber nachzudenken, wie wir eine Sache besser machen können.
Vergabeausschuss des Kreistages musste nach einer Beratung Anfang März für zwei komplette Wochen in Quarantäne
Spätestens seit der Vergabeausschuss des Kreistages nach einer Beratung Anfang März für zwei komplette Wochen in Quarantäne musste, ist die Notwendigkeit eines solchen, damals schon in Arbeit befindlichen Konzeptes, richtig deutlich geworden. Denn weil viele Kreistagsmitglieder in mehreren Ausschüssen mitwirken und darüber hinaus in nicht seltenen Fällen auch noch in ihren jeweiligen kommunalen Räten tätig sind, war auch die Handlungsfähigkeit dieser Gremien zumindest gefährdet.
Lange Zeit war man sich sowohl beim Landkreis als auch in den Städten und Gemeinden von Anhalt-Bitterfeld unsicher, wie man die politische Arbeit während der Zeit der Corona-Pandemie fortsetzen sollte. Zunächst ging alles weiter wie immer: In Präsenz und unter Einhaltung der allgemein gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen. Dann allerdings, als die ersten Corona-Fälle auch die Politik einholten und die Politiker bemerkt haben, dass die Räumlichkeiten, in denen sie sich getroffen haben, für die durch mehr sachkundige Einwohner größer gewordenen Gremien zu klein geworden sind, kam der erste Beschluss.
„Nur noch die beschließenden Ausschüsse tagen in Präsenz“
„Nur noch die beschließenden Ausschüsse tagen in Präsenz“, erklärte Landrat Uwe Schulze (CDU) damals. Doch auch das erwies sich nicht als der Weisheit letzter Schluss. Denn spätestens seit jener Mitternachts-Kreistagssitzung, in der es um die Aufteilung der Schulbezirke und die künftige Schulentwicklungsplanung ging, wurden auch hier Grenzen aufgezeigt.
Die Beschlussvorlage war nicht in den zuständigen Fachgremien vorberaten und so wurde die Debatte im Kreistag schließlich zu einem Desaster. Einem Großteil der Kreistagsmitglieder gefiel das gar nicht und so drängten sie darauf, alle Ausschusssitzungen wieder in Präsenz durchzuführen. Nur die genauen Regularien standen noch nicht fest - bis es die Mitglieder des Vergabeausschusses traf.
Fehlende Tagungsstätten für Kreistag und Ausschüsse
„Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere die spezifischen Kapazitäten an geeigneten Sitzungsräumlichkeiten, müssen wir durch Beschluss festlegen, wie die Sitzungen von Kreistag und Ausschüssen verantwortlich stattfinden können“, begründet der Kreistagsvorsitzende Veit Wolpert (FDP) den Antrag.
Wie sich gezeigt hat, besitzen nur der Kreistagssitzungssaal in Köthen für die Ausschüsse sowie das Veranstaltungszentrum im Schloss Köthen und das Sport- und Kulturzentrum Weißandt-Gölzau für den Kreistag die erforderliche Größe - unter der Maßgabe, dass sie alle Kreistagsmitglieder in akzeptabler Zeit erreichen. (mz/Karl Ebert)
