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Anhalt-Bitterfeld Anhalt-Bitterfeld: Solvay fordert von Gemeinde über eine Million Euro

Von CLAUS BLUMSTENGEL 19.09.2011, 18:24

OSTERNIENBURG/HANNOVER/MZ. - Eine Güteverhandlung am 5. September vor dem Landgericht ist ergebnislos verlaufen.

Erlöse aus Verkäufen

Wie Dirk Schulte, Communication Manager der Solvay GmbH mit Sitz in Hannover, mitteilt, handele es sich bei der Summe um Erlöse aus dem Verkauf von Häusern und Grundstücken, die ursprünglich dem belgischen Konzern gehörten. Diese seien in der DDR enteignet worden. Laut Schulte hat Solvay 1990 die Rückübertragung dieser Grundstücke beantragt, 1996 aber zugestimmt, dass die damals noch eigenständige Gemeinde Osternienburg diese Grundstücke verkauft. "Bis heute ist allerdings der Verkaufserlös nicht ausgezahlt worden", informiert Schulte auf MZ-Anfrage. Seit 2006 laufende Vergleichsverhandlungen seien bislang ergebnislos verlaufen.

Die Verkaufserlöse von 1,7 Millionen Euro würden entsprechend eines Bescheides des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen vom Dezember 2005 eingefordert.

"Solvay bevorzugt grundsätzlich einvernehmliche Lösungen und so haben wir auch hier sehr lange versucht, eine gütliche Einigung zu finden", so Manager Schulte. Er verwies darauf, dass inzwischen 20 Jahre verstrichen seien. Um nicht durch Verjährung sämtliche Ansprüche zu verlieren, habe das Unternehmen im Dezember 2010 Klage eingereicht. Nach dem Scheitern der Güteverhandlung soll nun im Oktober das Urteil verkündet werden.

Schwebendes Verfahren

Der Bürgermeister der Gemeinde Osternienburger Land, Stefan Hemmerling (CDU), verwies auf MZ-Anfrage darauf, dass er sich wegen des schwebenden Verfahrens zu der Angelegenheit nicht äußern könne.