Ja zu Förderanträgen

Welche Punkte auf der Jessener Stadtratssitzung stehen

Kommunalpolitik Jessens Stadtrat tagt an diesem Dienstag wieder im Ratssaal.

12.10.2021, 09:12
Michael Thieme, Vorsitzender Fraktion "Wir für Hier"
Michael Thieme, Vorsitzender Fraktion "Wir für Hier" Frank Grommisch

Jessen/MZ - Der Stadtrat von Jessen hält am heutigen Dienstag ab 18 Uhr seine nächste Sitzung ab. Dieses Mal ist wieder der Ratssaal im Schloss der Tagungsort. In rotierender Folge spricht die MZ im Vorfeld mit den Vorsitzenden der Ratsfraktionen. Mit Michael Thieme (Wir.Für.Hier) unterhielt sich MZ-Redakteur Klaus Adam.

Die Sanierung der Raumluftanlage im Ratssaal ist ja bereits mehrfach in Gremien diskutiert worden. Können Sie inzwischen der Argumentation der Verwaltung zustimmen?

Michael Thieme: Die Sanierung der Raumluftanlage im Ratssaal hatten wir zunächst abgelehnt, weil nicht klar war, wie wir den Schulbetrieb absichern können, ob wir da erstmal was einbauen müssen. In der Haushaltssituation müssen wir schon auf jeden Cent achten und da waren uns die Schulen erstmal wichtiger. Es gab dann die Aufforderung an die Stadt, die Ist-Situation zu schildern und die Kosten darzulegen. Herausgekommen ist, dass die Anlage 22 Jahre alt ist und sowieso eine Sanierung anstünde, für die wir letztlich mehr bezahlen müssten, als der Eigenanteil des geförderten Umbaus beträgt. Das hätte aber gleich zu Anfang herausgearbeitet werden können. Jetzt geht es nur um das Beantragen der Fördergelder und Einholen der Angebote. Sollte sich herausstellen, dass es für Schulen im Laufe der Zeit bessere Möglichkeiten der Ausstattung gibt, dann werden wir neu entscheiden. Die Schulen liegen uns natürlich weiterhin näher am Herzen. Dem Antrag auf Fördermittel werden wir aber erstmal zustimmen.

Beantragt werden sollen auch Fördermittel für den gemeinsamen Wegebau Naundorf - Gadegast mit Zahna-Elster. Finden Sie solche Gemeinschaftsprojekte gut?

Überregionale Zusammenarbeit ist wichtig. Dadurch ist es möglich, Projekte zu realisieren, die teilweise alleine nicht möglich wären. Hier geht es ja auch erstmal wieder darum, die Fördermittel zu beantragen. Dann müssen wir sehen, wie sich das im Haushalt umsetzen lässt. Wir sind allerdings auch schon von Bürgern angesprochen und auf die Dringlichkeit dieser Maßnahme hingewiesen worden, die freilich unbestritten ist.

Zum Beschluss stehen auch mehrere Dokumente, einen Bebauungsplan „Wohnbebauung Weinberge Schweinitz“ betreffend. Wie stehen Sie dazu?

Grundsätzlich befürworten wir Investitionen in Baugebiete. Bei dem letzten in Jessen haben wir ja gemerkt, wie groß der Bedarf ist. Hier kommen wir auch wieder auf die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen, indem wir darauf angewiesen sind, dass es private Investoren gibt. Bei dem jetzigen Antrag handelt es sich zumal um ein Objekt mitten im Ort an der Bundesstraße 187. Schweinitz ist als Wohnort beliebt, weil es vieles hat - Grundschule, Kindergarten, Sporthalle. Das sollte man schon auf die entsprechende Weise fördern.