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Kommunalpolitik Neues Datum für Zahna-Elsters letzte Stadtratssitzung

Zahna-Elsters Stadtrat der scheidenden Legislaturperiode wird sich nach der Kommunalwahl im Juni noch einmal zusammensetzen. Was die Ursache für diesen späten Termin ist.

Von Annette Schmidt 12.05.2024, 09:00
Noch immer ist keine endgültige Lösung für das Bahnhofsgebäude in Mühlanger in Sicht.
Noch immer ist keine endgültige Lösung für das Bahnhofsgebäude in Mühlanger in Sicht. (Foto: Klaus Adam)

Zahna-Elster/MZ. - Die Stadtratssitzung von Zahna-Elster im Rathaussaal in Zahna sollte eigentlich die letzte in dieser Legislaturperiode werden. Doch aufgrund eines Verfahrensfehlers bei den Einladungen des Ortschaftsrates in Mühlanger müssen die dort getroffenen Beschlüsse wiederholt werden. Sprich, die Sitzung wird erneut stattfinden. Dies hat weitere Auswirkungen, wie Bürgermeister Peter Müller (Freie Wähler) erläutert. Tagesordnungspunkte, die Mühlanger betreffen, müssen in einer weiteren Stadtratssitzung beraten und beschlossen werden.

Voraussichtlicher Termin

In der Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag schlug Peter Müller eine Lösung vor. Da bis zur Kommunalwahl am 9. Juni kein Termin mehr zur Verfügung steht, werden sich die aktuellen Stadtratsmitglieder nach der Wahl – als voraussichtlicher Termin wurde der 17. Juni genannt – zu einem Sitzungsmarathon treffen.

Ab 17 Uhr soll der Finanzausschuss zusammentreten, ab 18 Uhr soll es eine große Ortschaftsratssitzung, bestehend aus Vertretern aller Ortschaften, geben und schließlich ab 19.30 Uhr wird die dann finale Stadtratssitzung stattfinden. Das endgültige Datum und die Tagesordnungspunkte für die einzelnen Sitzungen werden rechtzeitig bekannt gegeben. In der jetzt offiziell vorletzten Sitzung des Stadtrates sprach Müller unter anderem die Baumaßnahmen rund um den Bahnübergang in Mühlanger an. Die Endabnahme erfolgte am 9. April mit allen maßgeblichen Beteiligten.

„Einige kleinere festgestellte Mängel müssen hier noch behoben werden.“ Die Erneuerung der Deckschicht der Flämingstraße bis zum Ortsausgang in Richtung Zörnigall war laut Plan für die anstehenden Pfingstferien vorgesehen. Vom Auftraggeber, dem Landkreis Wittenberg, liegt jedoch noch keine Bestätigung vor. Nach Informationen, die der Stadt vorliegen, kann das beauftragte Unternehmen aus personellen Gründen die Maßnahme nicht durchführen. Die gleiche Firma soll auch die Sanierung des ländlichen Weges von Zemnick nach Schadewalde ausführen, somit ist die Umsetzung dieses Baus ebenfalls ungewiss. „Eventuell wird für beide Maßnahmen eine Neuausschreibung notwendig, wodurch eine zeitnahe Realisierung unwahrscheinlich sein wird.“

Der erhoffte Abriss des Empfangsgebäudes befindet sich gleichfalls in der Schwebe. Laut dem politischen Stadtoberhaupt würden sich die Deutsche Bahn und die obere Denkmalbehörde gegenseitig die Verantwortung zuschieben. Eine Entscheidung und eine Genehmigung zum Abriss des Gebäudes sind noch nicht in Sicht. Wodurch wiederum die Stadt den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes im Rahmen des Schnittstellenprogramms des Nahverkehrsservices Sachsen-Anhalt nicht vornehmen kann.

Sicher ist, dass in den Sommerferien zwei straßenbauliche Maßnahmen durchgeführt werden, die sich auf den Straßenverkehr auswirken werden. Gebaut wird an zwei Abschnitten der B 187 im Stadtgebiet, die zu Vollsperrungen führen werden. In Mühlanger muss die Straße aufgrund von Reparaturarbeiten an der Erdölleitung geöffnet werden. Für den Bereich vom Markt bis zum Dammweg in Elster werden die Deckschicht und die Schieberkappen auf der Bundesstraße erneuert.

Kampf gegen Raupen

Zum Thema Eichenprozessionsspinner konnte Ordnungsamtsleiter Mathias Kruschke positive Nachrichten verkünden. Demnach werden derzeit die der Verwaltung bekannten knapp 400 betroffenen Bäume besprüht, um gegen die Raupenplage vorzugehen.

Rund 400 Bäume sind im Stadtgebiet von Zahna-Elster vom Eichenprozessionsspinner betroffen.
Rund 400 Bäume sind im Stadtgebiet von Zahna-Elster vom Eichenprozessionsspinner betroffen.
(Foto: Annette Schmidt)

Ebenfalls unter die Rubrik positive Neuigkeit zählt die Bekanntgabe, dass für den Ratskeller im Rathaus in Zahna eine neue Mieterin gefunden wurde. Am 1. Juni wird wieder ein Café seine Türen für Gäste öffnen.