Stadtrat in Hettstedt: Straßenlaternen in der Hettstedter Schafplane: Modernisierung der Beleuchtung verweigert

Hettstedt - Mit diesem Ausgang hat kaum einer gerechnet: Der Stadtrat von Hettstedt verweigert der Stadtverwaltung bei einem Sanierungsprojekt die Gefolgschaft. Dabei handelt es sich um die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schafplane, einer kleinen Siedlung an der Ritteröder Straße. Kein Stadtrat stimmte auf der jüngsten Sitzung dem Vorhaben zu. Fünf enthielten sich, die anderen waren dagegen. Damit liegen die geplanten Arbeiten auf Eis und das hat Folgen - auch für die Anwohner.

Die Stadtwerke wollten eigentlich bis Jahresende dort zwei alte Laternen durch zehn moderne LED-Leuchten ersetzen. Doch die Anwohner lehnen das ab. Den meisten reicht die gegenwärtige Beleuchtung aus. Bei einer Befragung haben sich von 33 betroffenen Hausbesitzern immerhin 18 dagegen ausgesprochen. Nur einer stimmte zu, die anderen hielten sich ganz raus. Rund 30.000 Euro sind für das Projekt veranschlagt. Jeder Grundstücksbesitzer in der Schafplane sollte sich nach Berechnungen der Stadt mit 200 bis 300 Euro daran beteiligen. So sieht es die Straßenausbaubeitragssatzung vor. Darin ist allerdings auch festgeschrieben, dass die Bürger vorher dazu befragt werden müssen.

Eine Vorschrift, die für die Stadt in diesem Fall voll nach hinten losging. Auch, weil viele Haushalte in Hettstedt gerade in den zurückliegenden Monaten noch weitere Kosten zu schultern hatten, wie etwa den nachträglich erhobenen Beitrag für den Anschluss ans Kanalnetz.

Wegen der deutlichen Abfuhr bei der Befragung hatte der Stadtrat sich schon in der Oktobersitzung schwergetan, über die Köpfe der Bürger hinweg das umstrittene Vorhaben „durchzuboxen“.

Deswegen wurde die Vorlage auch unter dem Eindruck des lautstarken Protestes zahlreicher Anwohner noch mal zurückgenommen. Es sollten Kompromisse ausgelotet und neue Vorschläge geprüft werden. Die Beschlussvorlage wurde nun wieder von der Stadt eingebracht, aber ohne Änderungen. Der Grund: Die Stadtwerke hatten erklärt, dass sie wegen der vorgeschriebenen technischen Normen keinen Spielraum haben.

Damit waren die Stadträte nicht einverstanden. „Wir können doch den Willen der Bürger nicht einfach ignorieren“, sagte Stefan Gebhardt von den Linken und erntete dafür zustimmendes Nicken in den Fraktionen. Die ablehnende Haltung zeigte sich dann deutlich bei der Auszählung. Wenn der Gesetzgeber es anders wolle, solle er einschreiten, erklärte Gebhardt. Als die Vorlage keine Zustimmung bekommen hatte, trat Bauamtsleiterin Susanne Löbus frustriert ans Mikrofon und verkündete: „Dann bleibt es dort dunkel.“

Doch ob es soweit kommt, ist offen. Wie Lothar Wachsmuth, Geschäftsführer der Stadtwerke, auf Anfrage sagte, sei nun ein neues Projekt erforderlich. Die alten Laternen könnten über die bereits verlegten Erdkabel angeschlossen werden. Die Kosten dafür will man der Stadt in Rechnung stellen. (mz)