Stadträte beraten ein drittes Mal über den Hettstedter Haushalt

Hettstedt - Haushalt, der Dritte, heißt es nun in Hettstedt. Denn die Finanzen sollen in einer außerordentlichen Stadtratssitzung am 8. Juni erneut auf den Tisch, teilt Kämmerer Mathias Palm auf Nachfrage der MZ mit. Hintergrund ist der Beschluss aus dem zurückliegenden Stadtrat am 18. Mai. Dort hatte das Gremium zwar der Tischvorlage zum Haushalt zugestimmt, allerdings zeitgleich auch eine Änderung vorgenommen.

Auf Antrag von Ronald Ritter (Fraktion Die Linke) wurde die Anschaffung von Sitzbänken für die Stadt wieder in den Haushalt aufgenommen. Zuvor hatte die Verwaltung den 10.000 Euro teuren Posten gestrichen, da der ursprüngliche Haushaltsplan von rund 5,1 Millionen Euro verringert werden sollte. Insgesamt wurden Einsparungen von etwa 700.000 Euro vorgenommen und das Defizit so auf 4,4 Millionen Euro verringert. Die nun beschlossene Änderung mit den Bänken sei aber eine Erhöhung der Investitionen der Stadt und bräuchte eine entsprechende Deckungssumme, erklärt Palm. „Man könnte sagen, der Haushalt ist dann nicht ganz rund. Der Plan und die Satzung müssen am Ende zusammenpassen“, sagt der Kämmerer.

Deswegen soll in der außerordentlichen Stadtratssitzung den Räten eine mögliche Deckungssumme vorgeschlagen werden und der geänderte Haushalt erneut beschlossen werden. Geplant ist, das Geld aus dem Verkauf eines Feuerwehrfahrzeugs zu nehmen, das in diesem Jahr veräußert werden soll. Man rechne bei den Einnahmen in etwa mit den benötigten 10.000 Euro, so Palm.

Bei den Streichungen im diesjährigen Haushaltsplan sind auch die Sanierungsarbeiten im Ratskeller dem Rotstift zum Opfer gefallen. Rund 500.000 Euro waren dafür eingeplant. Im vergangenen Jahr musste die Lüftungsanlage in der Küche der Gaststätte außer Betrieb genommen werden, da sie bei einer TÜV-Kontrolle Mängel aufwies. Bis jetzt steht die Erneuerung der Anlage noch aus. Mit den bisherigen Betreibern des Ratskellers wurde der Mietvertrag zum 28. Februar beendet.

Da für die leerstehende Gaststätte aber erst ein neuer Betreiber gefunden werden muss, bevor eine Sanierung durchgeführt wird, wird man in diesem Jahr voraussichtlich keine Gelder im Haushalt benötigen und hat das Vorhaben deswegen geschoben. Außerdem wurden für 2021 Anschaffungen für den Bereich Brandschutz, die Sanierung des Geländes der Drushba-Halle und der Martinstraße gestrichen. (mz)