Stadtrat in Halle bleibt bei Präsenztagung

Halle (Saale) - Der Stadtrat wird am Mittwoch ab 14 Uhr zu seiner Sitzung wie geplant in der Händelhalle zusammenkommen. Im Vorfeld hatten mehrere Stadträte gemahnt, angesichts der hohen Inzidenzzahlen zu prüfen, ob man nicht doch kurzfristig auf eine digitale Tagung umschwenken könne. Das war jedoch so schnell nicht mehr möglich.

Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) erklärt, wieso nicht: „Wir haben zu einer Präsenzsitzung geladen, so wurde dies auch im Amtsblatt veröffentlich. Das ist nicht wandelbar.“ Denn die ordnungsgemäße Ladung spiele eine wichtige Rolle.

Müller will aber mit den Fraktionen besprechen, ob ihr Vorschlag mehrheitsfähig ist: Danach soll die Sitzung zeitlich begrenzt werden und zweimal eineinhalb Stunden andauern mit einer Pause dazwischen. „Es wird auf alle Fälle eine verkürzte Sitzung geben.“ Zudem müsse man auch einen Kompromiss für die Mai-Sitzung des Stadtrats finden. „Entweder eine digitale Sitzung oder zwei Sitzungstage in Präsenz“, sagt Müller. Denn aufgrund der Verkürzung könne es sein, dass nicht alle Punkte der umfangreichen Tagesordnung abgearbeitet werden.

Um die kommunalpolitischen Entscheidungen aber auf den Weg zu bringen, könnte der Stadtrat sich darauf einigen, im Mai beispielsweise am geplanten Sitzungstag, Mittwoch, 26. Mai, zu tagen und am darauffolgenden Donnerstag. „Dann vielleicht erst um 17 Uhr, das ist eine arbeitnehmerfreundlichere Zeit“, sagt die Stadtratsvorsitzende der MZ.

Bedenken müsse man dabei, dass der Stadtrat ein ehrenamtliches Gremium sei, in der parlamentarischen Arbeit aber wichtige Beschlüsse für die Stadt getroffen werden müssen. „Wir müssen einen Mittelweg finden“, sagt sie. Dabei wäre wünschenswert, sich bereits jetzt auf eine Vorgehensweise zu einigen und somit perspektivisch zu planen.

Die Stadtratssitzung am Mittwoch, 28. April, ab 14 Uhr wird als Livestream auf www.halle.de übertragen. (mz/Silvia Zöller)