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Halle Halle: Gericht genehmigt Pyrolyse-Werk

Von SILVIA ZÖLLER 15.11.2012, 21:29

Halle (Saale)/MZ. - Dabei ging es um den Emissionsschutz: Die Kläger befürchten, dass gefährliche Umweltgifte wie das Seveso-Gift Dioxin über die Abluft aus der geplanten Pyrolyse-Anlage in die Umgebung gelangen.

Doch dafür hatten die Richter keine Anhaltspunkte gesehen. Vielmehr sei sichergestellt, dass durch den Betrieb der Anlage keine schädlichen Umwelteinwirkungen hervorgerufen werden können, hieß es in dem Urteil. In der erteilten Genehmigung sei zum einen festgelegt, dass bestimmte Werte - so wie im Emissionsschutzgesetz festgelegt - nicht überschritten werden dürfen. Und zum anderen können diese mit dem geplanten Abgasreinigungssystem auch tatsächlich eingehalten werden - so die Überzeugung der Richter.

Ob damit der bereits 2009 genehmigte Bau der Anlage nun beginnen kann, hängt davon ab, ob die Kläger gegen das Urteil in Berufung gehen. "Dafür wollen wir erst das schriftliche Urteil mit der Begründung abwarten", so eine der Klägerinnen aus der Bürgerinitiative, Ute zur Nieden, am Donnerstag nach dem Prozess.

Bereits 2009 hatte das Landesverwaltungsamt den Betreibern eine Baugenehmigung erteilt - und eben auch die emissionsschutzrechtliche Erlaubnis. Dagegen war die Bürgerinitiative vorgegangen; in zwei weiteren Prozessen wollte sie den sofortigen Baustart stoppen. Aber Klagen vor dem Verwaltungsgericht Halle und dem Oberverwaltungsgericht in Magdeburg scheiterten. Durch den langen Hickhack haben mehrere Geschäftsführer der Pyrolyx-Betreibergesellschaft zwischenzeitlich das Handtuch geworfen, zuletzt auch Oliver Berger, Sohn des Unternehmensberaters Roland Berger. Seit Juli sind Florian Herzog aus Priem am Chiemsee und Günther Engelbrecht aus dem bayrischen Feldkirchen Geschäftsführer, die das Unternehmen in Pyrolytech umbenannt haben.

"Baustart ist dann, wenn wir Rechtssicherheit haben", sagte Herzog am Donnerstag nach der Verhandlung. Nach wie vor will das Unternehmen 20 Millionen Euro in das Projekt investieren, das nach Herzogs Aussage die erste Reifen-Recycling-Anlage dieser Art in Deutschland sein soll. Bislang sei Altreifen-Granulat zum größten Teil als Brennstoff in Fabriken verwertet worden - in Halle soll dagegen daraus der Rohstoff "black carbon" zur Herstellung neuer Reifen gewonnen werden.