Gernot Nette aus der Fraktion Hauptsache Halle & Freie Wähler ausgetreten

Halle (Saale) - Gernot Nette (Freie Wähler) ist aus der Stadtratsfraktion Hauptsache Halle & Freie Wähler (HH/FW) ausgetreten. Damit sei er einem Fraktionsausschluss zuvorgekommen, teilte Fraktionsvorsitzender Andreas Wels am Freitag mit. Der Schritt sei „notwendig und unausweichlich“ gewesen, so Wels. Die Freien Wähler wollen Nette nun auch aus der Partei ausschließen. Menke forderte Nette am Freitag auf, freiwillig zurückzutreten, weil er der Partei großen Schaden zugefügt habe.

Nette hatte sich am Mittwoch im Kulturausschuss rassistisch gegenüber einem dunkelhäutigen Gast geäußert und dabei den deutschen Kolonialismus kleingeredet. „Die Auslassungen haben mich tief betroffen und geradezu sprachlos gemacht“, sagt Wels. Seine Fraktion lehne Rassismus und menschenverachtende Stereotype entschieden ab. Nette habe der Fraktion und ihrem Ansehen in der Öffentlichkeit „erheblichen Schaden“ zugefügt.

Auch Nettes Parteikollege und Vorsitzender der halleschen Freien Wähler, Johannes Menke, meldete sich am Freitag zu Wort. Er sei „menschlich schwer enttäuscht“ von Nette. Seine Wortwahl entspreche „weder dem Selbstverständnis noch der Programmatik“ der Partei und könne nicht akzeptiert werden. Nette war erst im April zur Fraktion HH/FW gestoßen, zuvor war er fraktionslos. 2019 war er für die AfD in den Stadtrat gewählt worden. (mz)