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Bundespräsident Steinmeier in Halle Bundespräsident Steinmeier in Halle: Landes- und Bundespolizei wird im Einsatz sein

Von Maximilian Mühlens und Oliver Müller-Lorey 24.02.2019, 19:39
Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier dpa

Halle (Saale) - Am Montag, 25. Februar, besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender Halle. Die MZ listet die wichtigsten Fakten zum Besuch des Staatsoberhauptes auf.

Die Vorbereitungen: Der Besuch wird seit vergangenen November geplant. „Es gibt immer eine Vorausreise, bei der Vertreter des Protokolls, der Pressestelle und andere Fachkollegen des Bundespräsidialamtes die Örtlichkeiten zuvor aufsuchen“, sagte Esther Uleer, stellvertretende Pressesprecherin des Bundespräsidenten der MZ. Die Reise nach Halle wurde minutiös geplant.

Der Besuchsgrund: Der Bundespräsident hatte vor einem Jahr alle Landeszentralen und Landesbeauftragten für politische Bildung zum Wettbewerb „Demokratie ganz nah - Ideen für ein gelebtes Grundgesetz“ aufgerufen. Dabei geht es um Initiativen der sogenannten aufsuchenden politischen Bildung, die unterschiedliche Diskussions- und Beteiligungsformate jenseits der Schule anbieten - solche besucht der Bundespräsident am Montag nun auch in Halle.

Das Programm: Frank-Walter Steinmeier wird sich gegen 10 Uhr zusammen mit seiner Frau im Ratshof in das Goldene Buch der Stadt eintragen. Anschließend ist ein Gespräch mit Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) und den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen geplant. Danach wird Steinmeier am KulturTreff in Halle-Neustadt erwartet. Dort soll eine Diskussionsrunde zum „Dialog zwischen Politik und Bürgern“ stattfinden. Gegen 13 Uhr soll außerdem eine „Säule des Grundgesetzes“ vor dem KulturTreff in Neustadt aufgestellt werden. Danach verlässt Steinmeier Halle wieder.

Die Sicherheit: Die Polizei erklärt, sie werde während des Besuchs des Bundespräsidenten eng mit den Veranstaltern und den für Sicherheit und Ordnung zuständigen Stellen zusammenarbeiten. So gebe es etwa „Maßnahmen zum Schutz von Veranstaltungen und zur Verkehrsregulation“, sagte Ralf Karlstedt, Sprecher der Polizeiinspektion Halle. „Was für Maßnahmen das im Einzelnen sind, wird die Polizei vorab nicht bekannt geben. Ebenso wird die Polizei vorab nicht zu Einsatzstärken und Einsatztaktiken Stellung nehmen.“ Es sei jedoch Landes- und Bundespolizei im Einsatz. (mz)