Ärger beim Amtsgang: Warum müssen Hallenser wochenlang auf den Ausweis warten?

Halle (Saale)/MZ - Eine Schlange von Wartenden windet sich vom über den Marktplatz. Am Eingang zum Bürgerservice drängen sich die Leute. Die Sicherheitsmänner sehen nur zu, auch, als einige anfangen, sich zu schubsen. Diese Szene wurde der MZ von Lesern geschildert, die sich fragen, was beim Bürgerservice los ist und warum die Wartezeiten derzeit so hoch sind.

Es gibt zwei Antworten auf diese Frage. Zum einen liegt es an Corona. Die Termin-Vorlaufszeiten seien zum Teil durch die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen im Zuge der Pandemie bedingt, erklärt Stadtsprecher Drago Bock. Dass man gerade jetzt rund vier Wochen warten muss, um etwa einen Termin zum Ummelden oder zur Beantragung eines Reisepasses zu bekommen, habe aber noch einen anderen Grund.

Bock erläutert den „Sondereffekt“: „Ab 1991 waren alle DDR-Bürger verpflichtet, bis spätestens 1995 einen bundesdeutschen Personalausweis zu beantragen. Da Personalausweise jeweils zehn Jahre gültig sind, setzte mit dem Jahr 2021 wieder eine erhöhte Nachfrage nach Neuausstellungen ein.“ Darüber hinaus gebe es ein neues Gesetz, dass Kinderreisepässe für unter Zwölfjährige nur noch jährlich ausgestellt werden.

Zu den langen Schlangen am Markt komme es nicht, weil Leute ohne Termine kommen würden, sondern weil sie zu früh zu ihren Terminen erschienen, heißt es von Seiten der Stadt. Dass Leute ganz ohne Termin zum Bürgerservice kämen, komme nur äußerst selten vor. Nach den Hinweisen der MZ-Leser zu der Situation am Ratshof hat die Stadt das zuständige Sicherheitsunternehmen nochmals auf die Abstands- und Hygieneregeln hingewiesen. Zusätzlich appelliere man an die Eigenverantwortung der Bürger, sich der Pandemie angemessen zu verhalten und auf Sicherheitsmaßnahmen wie das Tragen einer Maske zu achten.

Während am Ratshof nun wieder verstärkt auf den Infektionsschutz geachtet wird und allerorts neue Corona-Maßnahmen diskutiert werden, muss der Stadtrat allerdings weiter in Präsenz tagen. Eine Rückkehr zu einem Videokonferenz-Format der Rats- und Ausschusssitzungen ist derzeit nicht möglich, weil eine entsprechende Rechtsgrundlage fehlt. Solange von der Landespolitik oder der Kommunalaufsichtsbehörde kein entsprechender Rahmen geschaffen wird, sind digitale Ersatzlösungen nicht umzusetzen.