Als Strafe: Stadträte sollen 50 Liegestütze machen oder 500 Euro zahlen

Halle (Saale) - Alle Stadträte, die bei der Sondersitzung des halleschen Rates am 7. April dabei waren, sollen vor der nächsten Einwohnerfragestunde im Juni 50 Liegestütze machen. Die Maßnahme wird von Dörte Jacobi und Hans-Dieter Sondermann (beide Mitglied der Satirepartei „Die Partei“) vorgeschlagen. Sie soll als Sanktion wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht gelten.

Bei der Sondersitzung im April war Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) wegen der Impfaffäre von seinem Amt suspendiert worden. Das Abstimmungsergebnis war wenige Minuten nach dem Votum des Rates über die Presse an die Öffentlichkeit gelangt, obwohl es eine nichtöffentliche Sitzung war.

„Da keine direkte Schuldzuweisung möglich ist, wird die Strafe gemeinschaftlich verbüßt“, schreiben Jacobi und Sondermann in ihrem Antrag, über den in der kommenden Woche abgestimmt werden soll. Als Alternative zu den 50 Liegestützen können die Ratsmitglieder auch dafür stimmen, gemeinsam 500 Euro in die Stadtkasse einzuzahlen. Ob der Antrag tatsächlich im Mai beschlossen wird, ist allerdings unklar. Stadtratsvorsitzende Katja Müller (Die Linke) betrachtet die Idee „mit einem Augenzwinkern“. Gleichzeitig habe die Sache aber auch einen ernsten Hintergrund: „Wir sind als Stadträte mit unserer Vereidigung zur Verschwiegenheit verpflichtet worden.“

Sollte tatsächlich ein Stadtrat als Täter gefunden werden, könnte ihm auch ohne mehrheitlichen Beschluss ein Bußgeld drohen. Das hält Müller jedoch für unwahrscheinlich. An der Sondersitzung hatten 48 von 56 Stadträten teilgenommen. Andreas Wels, Fraktionsvorsitzender von Hauptsache Halle und Olympia-Silber-Gewinner von 2004 sowie mehrfacher Europameister im Wasserspringen, wird Stadtratsintern als der einzige Kandidat gehandelt, dem die 50 Liegestützen zuzutrauen wären. Auf MZ-Anfrage reagierte er gelassen: „Wir sollten das als sportliche Vorbilder vor jeder Stadtratssitzung absolvieren.“ (mz)