Hettstedt: Hettstedt: Stadtrat streicht Beförderungen

HETTSTEDT/MZ. - Das ist das Resultat einer hitzigen Debatte bei der jüngsten Stadtratsitzung in dieser Woche. Ein Teil der Stadträte war ganz und gar nicht erfreut über das Handeln des Bürgermeisters Jürgen Lautenfeld (parteilos). Sie warfen ihm vor, er habe ihnen die beiden Beförderungen ohne vorherige Kenntnis im Haushaltsplan einfach "untergejubelt".

Mitspracherrecht eingefordert

"Der Stadtrat wurde in die Entscheidung nicht integriert", ergriff Ratsmitglied Harti Rische (Die Linke) als erster das Wort. "Wir sind als Stadtrat zuständig, wenn jemand aus der Verwaltung eine höhere Gruppierung bekommt", stellte Roland Ritter (Bündnis 90 / Grüne) seine Sichtweise dar. Niemand wolle die Arbeit der Mitarbeiter in Abrede stellen, lediglich auf die gesetzlich festgelegte Vorgehensweise aufmerksam machen. Demnach habe der Stadtrat bei der Ernennung, Einstellung und Kündigung ein Mitspracherecht. "Sie haben es wieder geschafft, uns an der Nase herum zu führen", wetterte Ritter gegen Bürgermeister Lautenfeld.

Lautenfeld fühlt sich unschuldig

"Die Diskussion geht unter die Gürtellinie. Hier steht doch nicht Hans Wurst", entgegnete Lautenfeld auf die Anschuldigungen. Für ihn stelle sich die Sache vollkommen anders dar. Der neu abgefasste Stellenplan, in dem die zwei Mitarbeiter für die Übernahme größerer Aufgabenfelder auch angemessen entlohnt werden sollen, sei ordentlich ausgewiesen gewesen.

"Den Ausschüssen lagen die Daten vor", bekräftigte Lautenfeld. Dort wurde der gesamte Haushaltsplan samt Anlagen für den Stadtrat vorbereitet. Diese Begründung wollte ein Teil der Stadträte nicht gelten lassen. Harti Rische beantragte die Rückstellung der Beförderungen - mit Erfolg.

Zwar wurde der Haushalt der Stadt Hettstedt für das laufende Jahr mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Bevor die beiden betroffenen Mitarbeiter mit einer Gehaltserhöhung rechnen können, wird nun aber einige Zeit ins Land gehen. Die Mehrausgabe soll erst wieder bei der Besprechung des Nachtragshaushaltes auf den Tisch der Stadträte kommen.