Amtsgericht Eisleben fehlt Personal: Direktor hofft auf Verstärkung

Von der allgemeinen Personalnot in Sachsen-Anhalts Justiz ist auch das Eisleber Amtsgericht betroffen. Wie Direktor Steffen Lutz der MZ sagte, fehlen insbesondere in den Geschäftsstellen Beamte im sogenannten mittleren Justizdienst. Die Arbeit der Geschäftsstellen sei dadurch eingeschränkt. „Die Mitarbeiter sind an der Grenze ihrer Belastbarkeit angelangt“, so Lutz.

Auf die Verfahren und Verhandlungen habe der Personalmangel bislang zwar noch keine Auswirkungen. „Aber wenn es zum Beispiel Krankheitsfälle gibt, sind die anwesenden Mitarbeiter natürlich noch mehr belastet“, sagte der Direktor. „Das macht mir schon Sorgen. Auf Dauer kann das so nicht weitergehen.“ Dazu komme ein hoher Altersdurchschnitt der insgesamt circa 55 Mitarbeiter. „Wir haben in jedem Jahr Leute, die altersbedingt ausscheiden.“

In Sachsen-Anhalt fehlen in vielen Gerichten vor allem Justizwachtmeister. Das führt zu steigenden Kosten und Verzögerungen bei Gerichtsprozessen. Die Wachtmeister sorgen für die Sicherheit in den Gerichten. Weil das Land nur noch über 86 Prozent der nötigen Beamten verfügt - so die Zahlen des Verbands des Justizwachtmeisterdienstes - greifen Gerichte inzwischen verstärkt auf private Sicherheitsdienste zurück, so zum Beispiel das Landgericht Stendal sowie die Amtsgerichte in Burg, Magdeburg, Gardelegen und Stendal. Am Amtsgericht Eisleben ist das aber bislang nicht der Fall. Laut Direktor Lutz gibt es hier noch keinen erheblichen Engpass bei den Wachtmeistern.

Was die Geschäftsstellenbeamten betrifft, „hoffe ich in den nächsten Jahren auf Verstärkung“, so Lutz. Das Amtsgericht in der Lutherstadt sei seit drei Jahren Ausbildungsgericht für Beamte im mittleren Dienst. Dieser Beruf kann mit dem Abschluss der zehnten Klasse erlernt werden; die Ausbildung dauert zwei Jahre. „In diesem Jahr haben wir zwei Auszubildende“, sagte der Direktor. Eine Mitarbeiterin konnte bereits übernommen werden. Wobei natürlich nicht nur am Eisleber Gericht, sondern auch an anderen Gerichten und Justizbehörden Bedarf an ausgebildeten Mitarbeitern bestehe.

Das Personalproblem in Sachsen-Anhalts Justiz ist nicht auf den mittleren Dienst und die Wachtmeister beschränkt. Laut Generalstaatsanwaltschaft scheiden in den nächsten 15 Jahren 138 von 150 Staatsanwälten aus. Ähnlich ist die Quote bei den Richtern. „Wir haben das Problem im Blick“, so Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU).

Das Eisleber Gericht ist eines von 25 Amtsgerichten in Sachsen-Anhalt. Es ist für den ehemaligen Landkreis Mansfelder Land zuständig. Das 1913 eingeweihte Gerichtsgebäude in der Friedensstraße ist in den vergangenen Jahren umfassend saniert worden. Am Amtsgericht sind sechs Richter tätig, zwei davon in Strafsachen. Die nächsthöhere Instanz ist das Landgericht in Halle.

An Amtsgerichten werden Straf- und Zivilverfahren, wie zum Beispiel Familiensachen, verhandelt. Außerdem befinden sich hier das Vollstreckungs-, Insolvenz-, Versteigerungs-, Nachlass- und Vormundschaftsgericht sowie das Grundbuchamt. (mz)