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Abwasserzweckverband Eisleben-Süßer See Abwasserzweckverband Eisleben-Süßer See: Erhitzte Gemüter beim Informationsabend

Von anke losack 02.11.2015, 21:14
Immer wieder musste sich AZV-Geschäftsführer Gimpel heftigen Attacken von Betroffenen erwehren.
Immer wieder musste sich AZV-Geschäftsführer Gimpel heftigen Attacken von Betroffenen erwehren. Lukaschek Lizenz

eisleben - Großer Andrang am Montagabend bei einer Informationsveranstaltung des Abwasserzweckverbandes (AZV) Eisleben-Süßer See im Wiesenhaus in der Lutherstadt Eisleben. Über 500 Bürger sind gekommen. Die Massen strömen in den Saal, der aus allen Nähten platzt. Aus Sicherheitsgründen will der Abwasserverband nicht alle reinlassen. Rund 100 Leute, die vor der Tür stehen, dürfen dann doch ins Wiesenhaus, nachdem sie ihren Unmut laut kundtun und sogar an Türen und Fenster trommeln.

Die Vorsitzende der Verbandsversammlung, Jutta Fischer, zugleich Oberbürgermeisterin der Lutherstadt, versucht, die Leute zu beruhigen. Doch die Gemüter sind erregt. „Es stehen Existenzen auf dem Spiel“, ruft eine Frau. Wie sehr es die Bürger bewegt, zeigt die anschließend teilweise hitzige Debatte mit Zwischenrufen. Die Hausbesitzer beklagen, dass sie für Abwasseranschlüsse, die teilweise schon vor 1991 erfolgten, nachträglich zur Kasse gebeten werden.

Rechtsanwalt der Firma stellt sich den Fragen

Immer wieder werden Fragen zu Einzelfällen gestellt. Diese werden beantwortet, doch wird darauf verwiesen, allgemeinere Fragen zu stellen. Auch ein Rechtsanwalt und der Chef der Beraterfirma, die die Anschlussbeiträge kalkuliert hat, sitzen im Podium und antworten. Dass der Abwasserverband von seinem umstrittenen Vorgehen abrückt, ist allerdings nicht zu erkennen. Immerhin sagt Fischer zu, noch einmal eine Verbandsversammlung zu dem Thema abzuhalten. Der Verband hat schon im Vorjahr die Beschlüsse dazu gefasst, aber erst jetzt damit begonnen, die Bescheide zu verschicken. Rund 5.000 sind raus, so Geschäftsführer Andreas Gimpel. Der Verband beruft sich bei der Beitragserhebung auf das Kommunalabgabengesetz des Landes und Gerichtsurteile, die er umsetzen müsse. Da die Verjährungsfrist jetzt ende, sei man zum Handeln gezwungen gewesen, hieß es.

Bürgerinitiative hofft auf Druck der Masse

Doch das sehen viele der Betroffenen nicht ein. Einer schlägt vor, eine Musterklage anzustrengen. Ein anderer will eine Bürgerinitiative gründen. Die gibt es jedoch schon. In Schmalzerode hat sich eine Gruppe von Bürgern zusammengefunden, die den Beschluss des Verbandes kippen will. Rainer Kurth, der Sprecher der Initiative, hatte gehofft, dass viele ins Wiesenhaus kommen. „Wir brauchen die Massen, um Druck zu machen“, hat er schon vorab verkündet.

Die Veranstaltung im Wiesenhaus ist anberaumt worden, nachdem am vergangenen Montag die Bürgerfragestunde bei der Verbandsversammlung des AZV geplatzt war. Schon dort waren rund 150 Leute erschienen. Aus Platzgründen wurden die Bürger wieder nach Hause geschickt und zwei neue Termine für die Bürgerfragestunde anberaumt. (mz)