Corona-Frust im Stadtbezirksbeirat Ziebigk - Stadtverwaltung lehnt Schnelltests ab

Dessau-Rosslau - Die Regeln für Schnelltests vor Präsenzsitzungen der Stadtbezirksbeiräte Dessaus führen unter den ehrenamtlichen Politikern zu Kritik. Für Unmut sorgt, dass zwar vor den meisten Sitzungen, etwa dem Stadtrat, den Politikern ein Test angeboten wird, die Bezirksbeiräte sich aber selbst darum kümmern müssen.

So hatte der Vorsitzende des Stadtbezirksbeirates Ziebigk/ Siedlung, Christoph Kaßner, Ende März für seine Frage nach Schnelltests für die Beiratsmitglieder vor der nächsten Präsenzsitzung eine strikte Ablehnung des Oberbürgermeisters kassiert. Das Stadtoberhaupt verwies Kaßner an die Testzentren.

Abgewiesen worden ist auch das Unterstützungsangebot von Andreas Mosch, Sachgebietsleiter Ortschafts- und Stadtbezirksangelegenheiten. Er wollte sich in der Handhabung und Durchführung der Tests schulen lassen und diese vor den Präsenzsitzungen der Beiräte anbieten.

Als der Stadtbezirksbeirat Ziebigk/Siedlung diese Woche tagte, hat Kaßner die Tests aus eigener Tasche bezahlt und seinen Mitgliedern zur Verfügung gestellt. „Es gibt uns Sicherheit und die Möglichkeit, in Präsenz zu tagen“, sagte er. Er sieht die Testmöglichkeit für die Arbeit der Beiräte als ebenso wichtig an wie für die Stadtratssitzungen. Dass seine Bitte nach Corona-Schnelltests vor der Sitzung so vehement abgelehnt worden war, kann er deshalb nicht nachvollziehen. „Wir sind auch ein politisches Gremium und arbeiten ehrenamtlich für die Stadt.“

Der Umgang mit Schnelltests sollte ursprünglich auch in der Stadtratssitzung am Mittwoch eine Rolle spielen. Dort wollte das Gremium ein neues Hygienekonzept beschließen. Zur Abstimmung kam es jedoch nicht. Der Vorschlag wird im Hauptausschuss noch einmal besprochen, weil die Fraktionen noch Gesprächsbedarf sahen.

Ursprünglich sollte festgelegt werden, dass die Teilnahme an Präsenzsitzungen des Stadtrates und seiner Gremien nur unter Vorlage eines tagesaktuellen negativen Schnelltests gestattet ist. Ein Test könnte dann entweder in einem Testzentrum oder vor Ort durchgeführt werden.