Für künftige Notsituationen

Alle Ortsräte in Bitterfeld-Wolfen ermöglichen Digitalsitzung - nur einer schert aus

Von Frank Czerwonn
Ortschaftsräte können notfalls auch digital tagen.
Ortschaftsräte können notfalls auch digital tagen. Foto: André Kehrer

Wolfen - Für künftige Notsituationen sind die meisten Ortschaftsräte von Bitterfeld-Wolfen jetzt besser gerüstet. Denn wenn wegen Pandemiebestimmungen, Hochwasserlagen oder anderen Katastrophen reale Treffen unmöglich werden, können die Sitzungen auch digital, also als Videokonferenz, abgehalten werden. Das gilt zumindest für sechs der acht Ortschaftsräte. Nur Wolfen schert aus und hat diese zukunftsfähige Variante abgelehnt. Reuden entscheidet am kommenden Montag.

In den vergangenen Monaten waren wegen der Corona-Lage mehrere Sitzungen von Stadtratsausschüssen und Ortschaftsräten ausgefallen. Der Stadtrat musste zeitweilig in den Kulturhaus-Saal umziehen, um überhaupt tagen zu können. Ortschaftsräte nutzen noch immer häufig den Ratssaal Wolfen oder den dortigen Beratungsraum, weil die mehr Platz bieten.

Um digitale Sitzungen umzusetzen, mussten jedoch die Geschäftsordnungen geändert werden

Damit in solchen Situationen künftig notfalls auch ohne Realtreffen wichtige Beschlüsse gefasst werden können, hatte das Land das Kommunalverfassungsgesetz geändert. Seitdem sind zur Sicherstellung von Beratungen und Abstimmungen notwendige Sitzungen auch per Videokonferenz möglich. Um das umzusetzen, müssen jedoch die Geschäftsordnungen geändert werden. Im Stadtrat war dies trotz mehrheitlicher Befürwortung knapp gescheitert. Denn notwendig ist die Mehrheit aller gewählten Mitglieder.

In den Ortschaftsräten war das dagegen kein Problem. Die entsprechenden Anträge, in denen auch geregelt wird, dass nun alle Ortschaftsratsmitglieder die Ratsarbeit mittels digitalem Arbeitsplatz wahrnehmen können und dafür Endgeräte erhalten, wurden in Holzweißig, Bobbau, Thalheim, Rödgen und Greppin einstimmig angenommen.

Im Ortschaftsrat Bitterfeld gab es drei Nein-Stimmen von der AfD

„Wir alle haben Erfahrungen mit virtuellen Sitzungen gesammelt und die Geräte dafür“, erklärt Greppins Ortsbürgermeister Mirko Claus (WLS) die einhellige Zustimmung. „So liegt die politische Arbeit im Notfall nicht brach - auch wenn wir uns lieber in die Augen sehen.“

Im Ortschaftsrat Bitterfeld gab es drei Nein-Stimmen von der AfD. In Wolfen dagegen forderte Dieter Krillwitz (Pro Wolfen), die Punkte „Digitale Ratsarbeit“ und „Sitzungen als Videokonferenz“ getrennt abzustimmen. Dem Erhalt von Endgeräten stimmten alle bis auf eine Enthaltung zu. Doch Videokonferenzen in Notfallsituationen lehnten elf Ortschaftsräte ohne Diskussion ab - bei fünf Ja-Stimmen und einer Enthaltung. (mz)