1. Sitzung des Stadtrates Aschersleben : 1. Sitzung des Stadtrates Aschersleben : AfD kann nur einen Sitz beanspruchen

Aschersleben - „Ich möchte, dass die Stadt so lebenswert bleibt, wie sie jetzt ist. Und vielleicht kommen wir ja sogar noch ein Stückchen weiter“, sagt Monika Mingramm (Widab). Sie ist neu in den Ascherslebener Stadtrat gewählt worden, der sich am Dienstagabend zum ersten Mal in der neuen Besetzung getroffen hat. Und sie arbeitet künftig mit „alten Hasen“ wie Detlef Gürth (CDU), Steffen Amme (Widab), Andreas  Knoche (FDP), Yves Metzing (SPD), Gundel Jahn (Bündnis 90/Grüne)   oder Elke Reinke (Die Linke) zusammen.

Doch auch einige neue Gesichter sind unter den Kommunalpolitikern: Kathrin Brandt zum Beispiel. Sie sitzt für die Liberalen nicht nur im Stadtrat, sondern auch im Kreistag. „Ich denke, dass ich im Bildungsausschuss einiges beitragen kann“, sagt sie. Die Sonderschulpädagogin  möchte „Sprachrohr für die Schulen sein“.

Da die FDP zwei Sitze im Stadtrat errungen hat, konnte die Partei anders als in der vergangenen Wahlperiode eine eigene Fraktion bilden. In Sachen Zusammenarbeit hat sich Kathrin Brandt vorgenommen, ihre Mitstreiter im Rat nicht „nach Parteien einzuteilen“, sondern so zu handeln, wie sie es vertreten kann.

Nicht neu in der Kommunalpolitik,  aber im Stadtrat, ist Marcel Hänsgen aus Freckleben. Er engagiert sich seit Jahren im Ortschaftsrat seines Heimatortes und ist stellvertretender Ortsbürgermeister. Er möchte dazu beitragen, „dass sich die Stadt weiter so entwickelt und  die Ortsteile nicht vergessen werden.“

Wie immer in der konstituierenden Sitzung gab es viel Formelles zu erledigen: Die Gültigkeit der Wahl für Stadtrat und Ortschaftsräte war festzustellen, Einwände gab es keine. Die Räte waren auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben zu verpflichten, mit Gabriele Puchner (Widab) ist die Stadtratsvorsitzende gewählt worden,  die Ausschüsse waren zu besetzen und vieles mehr.

Der neue Stadtrat  besteht aus 32 Mitgliedern, die fünf  Fraktionen gebildet haben: Widab, CDU, Linke, Grüne/SPD und FDP. 

Die AfD kann keine Fraktion bilden. Obwohl sie  bei der Kommunalwahl  fünf Mandate errungen hat, muss sie drei Sitze unbesetzt lassen.  Der Grund: Mit Michael Krebs war nur ein Kandidat ins Rennen geschickt worden. Aus diesem Grund reduziert sich die Zahl der Sitze von 36 auf 32. 

Die  Widab (Wählerinitiative Die Ascherslebener Bürger)  konnte die meisten, nämlich 13  Mandate erringen. Den Fraktionsvorsitz hat Steffen Amme, sein Stellvertreter ist „Neuling“ Axel Wieczorek.

Für die CDU arbeiten acht Männer und Frauen im neuen Stadtrat mit. Detlef Gürth hat den Fraktionsvorsitz übernommen, als sein Stellvertreter fungiert Benno Schigulski.

Die Fraktion der Linken wird von Elke Reinke angeführt, Stellvertreterin ist Christine Klimt. Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne/SPD ist Yves Metzing, Stellvertreterin Gundel Jahn. Andreas Knoche ist FDP-Fraktionsvorsitzender, Stellvertreterin Kathrin Brandt.

Unter anderem geht es in der ersten Stadtratssitzung stets auch darum, dem Gremium und seinen Ausschüssen eine Geschäftsordnung zu geben. Die alte habe sich im Grunde bewährt, es wird aber drei Änderungen geben: Die Regelungen zur Einwohnerfragestunde sind nicht mehr Bestandteil der Hauptsatzung, sondern der Geschäftsordnung, die Niederschriften der Sitzungen müssen künftig abgestimmt werden und es braucht ausdrückliche Regelungen zur Einsichtnahme in den öffentlichen Teil der Niederschriften.

Ein  Antrag der SPD, in der Einwohnerfragestunde künftig auch Fragen zu Themen zuzulassen, die Bestandteil der Tagesordnung sind, ist diskutiert, aber schließlich wieder zurückgezogen worden.

Im Herbst, wenn auch die neuen Stadträte erste Erfahrungen gesammelt haben, soll die Geschäftsordnung noch einmal auf die Tagesordnung gehoben werden. (mz)