Waldschlößchenbrücke in Dresden Waldschlößchenbrücke in Dresden: Stadtrat stimmt für neuen Bürgerentscheid
Dresden/dpa. - Im Kern geht es um den Bau einesTunnels anstelle der umstrittenen Waldschlößchenbrücke. Ob darauswirklich ein Votum der Bürger folgt, ist ungewiss. OberbürgermeisterLutz Vogel (parteilos) legte umgehend Widerspruch gegen dieEntscheidung ein. Ein Antrag auf sofortigen Baustopp für die imNovember 2007 begonnene Brücke wurde abgelehnt. Am 30. April will derStadtrat erneut beraten.
In der emotional geführten Diskussion erinnerte ein Vertreter derBürgerinitiative «Welterbe erhalten», die das Bürgerbegehren auf denWeg gebracht hatte, an die Außenwirkung des Votums. Auch die RolleDeutschlands stehe auf dem Spiel.
Die Verwaltung hält das Begehren für nicht rechtens. Sowohl dieauf den Unterschriftenlisten abgedruckte Begründung als auch dererforderliche Kostendeckungsvorschlag genügten nicht den gesetzlichenAnforderungen, hieß es zur Begründung. Zudem sei das Begehren nichtinnerhalb der vorgeschriebenen Zweimonatsfrist beantragt worden.
Das Dresdner Elbtal soll den Welterbe-Titel verlieren, wenn dieWaldschlößchenbrücke in der landschaftlich reizvollen Flusslandschaftentsteht. Das hatte die UNESCO klar gestellt. Eine Entscheidung stehtim Juli an. Ein Tunnel wurde als Alternative akzeptiert. DieGesamtkosten werden auf 160 Millionen Euro veranschlagt. Für denTunnel machen dessen Befürworter Summen zwischen 150 bis 177Millionen Euro geltend.
Derzeit sind am Verwaltungsgericht Dresden noch 16 Klagen gegendie Brücke anhängig. Über die Klagen dreier Naturschutzverbände sollam 19. Juni entschieden werden. Sie machen den Schutz der bedrohtenFledermausart Kleine Hufeisennase geltend. Andere Kläger befürchtenVerkehrslärm und Schadstoffbelastungen. Zudem geht es um möglicheGrundstücksenteignungen.
