Kulturkonvent Kulturkonvent: In Magdeburg wird über das Sparen geredet
magdeburg/Mz/ahi. - Der Kulturkonvent des Landes Sachsen-Anhalt kommt heute in der Industrie- und Handelskammer Magdeburg zu einer Plenumssitzung zusammen, deren Ausgang für die Zukunft des Gremiums entscheidend sein dürfte. Denn obwohl der Moderator Olaf Zimmermann im November einen Brief an die Landtags-Abgeordneten geschrieben hatte, in dem er sie darum bat, die Arbeit des Konvents nicht durch kurzfristige Streichungen im Kulturetat des Landes in Frage zu stellen, sind die Ansätze für den Doppelhaushalt 2012 / 13 dem Vernehmen nach nahezu unverändert geblieben. Vor der abschließenden Landtagsdebatte Mitte Januar stellt sich also die Frage, ob der Konvent bereit ist, den Handlungsspielraum zu akzeptieren und seine Diskussion über ein langfristiges Kulturkonzept in den veränderten Koordinaten fortzusetzen.
Konkret geht es dabei um die Absenkung der Kulturausgaben des Landes von derzeit 92 auf dann 84,29 Millionen Euro bis 2013. Das würde nicht nur bedeuten, dass die sogenannten Vorbindungen - also jene Mittel, die durch Verträge langfristig festgeschrieben sind und die derzeit rund 93 Prozent des Gesamtetats ausmachen - den kompletten Haushalt verbrauchen. Es wäre auch die faktische Abschaffung des Prinzips, dass rund ein Prozent des Gesamthaushalts für die Kultur zur Verfügung stehen. Denn selbst bei den generell sinkenden Ansätzen für 2013 macht die vorgesehene Summe nur noch 0,85 Prozent aus, woraus sich eine überproportionale Kürzung bei der Kultur ergibt.
Vor diesem Hintergrund sind die internen Arbeitsgruppen-Sitzungen des Konvents für heute abgesagt worden. Wie ein Sprecher des Kultusministeriums bestätigte, soll statt dessen öffentlich im Plenum über die Situation beraten werden. Moderator Olaf Zimmermann, im Hauptberuf Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, will mit dem 36-köpfigen Konvent dabei auch grundsätzlich über den Kulturbegriff und über die Rolle des Konvents diskutieren. Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen, die für Mitte Januar im Landtag geplant sind, werden dann auch in die Klausurtagung des Kulturkonvents am 30. und 31. Januar in Kloster Michaelstein einfließen. FOTO: ARCHIV
Die Tagung des Konvents beginnt Montag um 10.30 Uhr in der IHK Magdeburg, Markt 8.
