Startphase im neuen Amt: Kulturausschuss-Chef kritisiert Weimers 100-Tage-Bilanz

Berlin - Der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Sven Lehmann, zieht eine kritische Bilanz der ersten 100 Tage von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. „Kulturstaatsminister Weimer war in seinen ersten 100 Tagen im Amt medial sehr präsent, leider aber meistens als Kulturkämpfer und deutlich zu wenig als Anwalt der Kulturschaffenden“, sagte der Grünen-Politiker der „Berliner Morgenpost“. Weimer müsse „beweisen, dass er nicht nur Debatten lostreten, sondern auch liefern kann“.

Weimer, zuvor Journalist und Medienunternehmer, war im Mai überraschend zum Beauftragten des Bundes für Kultur und Medien berufen worden. Er hat seither zahlreiche Vorschläge unterbreitet, unter anderem einen sogenannten Plattform-Soli für US-Internetfirmen mit großen Profiten in Deutschland und eine Investitionsverpflichtung für Streamingdienste. Im Bundeshaushalt plant er eine verbesserte Filmförderung. 

Zugleich äußerte der parteilose Konservative Befürchtungen über einen „Kulturkampf“. Er untersagte sogenannte Gendersprache in offiziellen Äußerungen seiner eigenen Behörde und empfahl anderen öffentlich finanzierten Institutionen, ebenfalls darauf zu verzichten. Gemeint ist die Nutzung von Sonderzeichen wie Binnen-I oder Sternchen und Sprechpausen.

Lehmann kritisierte Weimers Prioritäten im Haushaltsentwurf 2026. „Der erfolgreiche Kulturpass wird schrittweise ausgetrocknet, der Festivalförderfonds zusammengestrichen und der Green-Culture-Anlaufstelle Mittel entzogen“, sagte der Grüne. Damit schwäche Weimer die kulturelle Vielfalt und Impulse für mehr Nachhaltigkeit.

Für Vorstöße wie den Plattform-Soli fehle Weimer auch die Rückendeckung in der schwarz-roten Koalition, meinte der Ausschussvorsitzende. Er bezog dies auf ablehnende Äußerungen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Unionsfraktionschef Jens Spahn. „Wer als Minister erfolgreich sein will, muss auch Mehrheiten in den eigenen Reihen organisieren.“