Kultur Sachsen-Anhalt: Linke diskutiert zusätzliche Förderung

Die Linke plant einen politischen Vorstoß, um die kulturelle Verbandsarbeit im Land zu stärken. Wie Stefan Gebhardt, Kulturpolitischer Sprecher der Partei, am Mittwoch in Magdeburg erklärte, fordert die Partei, zusätzliche Vereine und Verbände institutionell zu fördern.

Konkret sollen vom Haushaltsjahr 2017 an die Landesarbeitsgemeinschaft soziokultureller Zentren im Land Sachsen-Anhalt (Lassa), der Berufsverband Bildender Künstler Sachsen-Anhalt (BBK) und der Landesverband im Deutschen Bibliotheksverband zuverlässig unterstützt werden. Darüber hinaus soll die institutionelle Förderung weiterer Einrichtungen geprüft werden.

Hintergrund der Initiative ist die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Linken in Sachen „Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich“. Darin legt die Regierung ihre Schlüsse dar, die sie aus der Lektüre des Evaluationsberichtes zu den kulturellen Verbänden und Vereinen im Land gezogen hat.

Es gehört zu den Merkwürdigkeiten der vergangenen Legislaturperiode, dass der seit 2015 vorliegende Bericht - der für rund 40 000 Euro von einem externen Gutachter gefertigt wurde - vom vormaligen Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) „als ein Geheimpapier“ behandelt wurde, wie es Gebhardt formuliert.

Über ein Akteneinsichtsverfahren verschaffte die Linke wenigstens für Abgeordnete Einblick in das Papier, das von der neuen Regierung für den Kulturausschuss freigegeben wurde und damit öffentlich ist.

In ihrer Antwort auf die Anfrage teilt die Regierung unter anderem mit: Erstens, dass die Mitarbeiter der institutionell geförderten Einrichtungen tarifgerecht bezahlt werden sollen. Und dass, zweitens, neue institutionelle Förderungen nur möglich seien, „wenn im Gegenzug eine bestehende Förderung wegfällt“.

Damit ist die Linke nicht einverstanden. Sie fordert, die Stellenausstattung zu prüfen, um von 2019 an auch Posten zu finanzieren, die bislang umständlich über Projektmittel am Laufen gehalten wurden. Und sie drängt auf eine Ausweitung der festen Förderung.

Für den BBK in Sachsen-Anhalt gehe es um nicht weniger als um das Überleben, sagten die Vorsitzende Christine Bergmann und die Leiterin der Geschäftsstelle, Ruth Heftrig.

Der Verband, der es vor 25 Jahren versäumte, Landesunterstützung zu sichern, stehe vor dem Aus, wenn die von der Linken vorgeschlagenen 50 000 Euro im Jahr nicht kämen. Für die Arbeit der Lassa, des Dachverbandes der 75 soziokulturellen Zentren im Land, werden von den Linken etwa 100 000 Euro im Jahr veranschlagt, um die regionale Kulturarbeit inhaltlich und logistisch zu stärken.

In Sachen Bibliotheken gehe es darum, die bisher als Fachstelle im Landesverwaltungsamt mit nur noch zwei Mitarbeitern tätige Institution neu aufzustellen; die Kosten seien noch offen.

Darüber hinaus plant die Linke, die eingefrorenen Mittel für die Musikschulförderung von 2017 an schrittweise zu erhöhen, wofür in Magdeburg Stefan Reineke, Vorsitzender der Kulturkonferenz des Landes, warb.

Für die Jahre ab 2019 zieht die Linke zudem eine institutionelle Förderung unter anderem des Schütz-Hauses, des Nietzsche-Zentrums sowie der Winckelmann- und Novalis-Gesellschaft in Erwägung.

Wer soll das bezahlen? Stefan Gebhardt hat sogenannte Konzessionsmittel im Blick. Lotto-Geld, das der Landeskultur zustehe, und nicht abgerufen werde. Aus dem Jahr 2016 stünde allein eine Million Euro bereit. (mz)