Berlin: Berlin: Italienischer Architekt darf Stadtschloss bauen

Berlin/Düsseldorf/ddp. - Der italienische Architekt Franco Stelladarf das Berliner Stadtschloss bauen. Das OberlandesgerichtDüsseldorf hat die anderslautende Entscheidung des Bundeskartellamtesam Mittwoch aufgehoben. Allerdings bleibe der Architektenvertragrechtsunwirksam. Er müsse neu abgeschlossen werden. Das Gericht siehtaber keine Anhaltspunkte dafür, dass sich Stella die Teilnahme an demWettbewerb «erschlichen» habe. Das Kartellamt hatte im September denAuftrag an Stella wegen Verstoßes gegen das Vergaberecht für nichtigerklärt.

Das Gericht betonte, dass an der Weisungsbefugnis von Stella imRahmen der Projektgesellschaft nicht zu zweifeln sei. Das Büro vonStella sei der «federführende Gesellschafter», fügte das Gerichthinzu. Der von der Vergabekammer des Bundeskartellamtes geseheneWiderspruch sei «bei näherer Betrachtung» nicht zu erkennen. Der Bundhatte gegen die Entscheidung des Kartellamts Beschwerde eingereicht.

Stella hatte bei dem Architektenwettbewerb für das Projekt denersten Preis gewonnen und den Auftrag des Bundes zum Wiederaufbau desStadtschlosses erhalten. Dagegen leitete ein Architekturbüro ausBerlin, das in dem Wettbewerb den dritten Platz erlangt hatte, einvergaberechtliches Prüfungsverfahren ein.

Das Bundeskartellamt hatte den Vertrag mit Stella für ungültigerklärt, weil die Mitbewerber nicht über den Abschluss informiertworden waren. Auch habe Stella zwei andere Architekturbüros in seinePlanung mit eingebunden, die nicht an dem Wettbewerb beteiligt waren.Das Kartellamt forderte daher eine Wiederholung des Vergabeverfahrensab dem Zeitpunkt der Preisgerichtsentscheidung.

Das Humboldt-Forum soll von der Humboldt-Universität, der Zentral-und Landesbibliothek sowie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz mitihren außereuropäischen Sammlungen genutzt werden. Das teilweisekriegszerstörte Stadtschloss war 1950 auf Anweisung der damaligenDDR-Machthaber gesprengt worden.