Kommentar zu den Schulden Griechenlands: Kommentar zu den Schulden Griechenlands: Die magische Entschuldung

Griechenland stöhnt unter einer Schuldenlast in Höhe von fast 180 Prozent seiner Wirtschaftsleistung. Weder Zinsen noch Rückzahlung kann es aus eigener Kraft leisten. Aber auch viele andere Länder sind hoch verschuldet. Nun kursiert eine neue Idee, wie das Problem zu lösen ist, ohne große Kosten für die Steuerzahler: Die Zentralbanken kaufen die Schulden einfach auf.

Der Plan klingt irrwitzig: Die Notenbanken drucken Geld, kaufen damit die Staatsanleihen. Anschließend streichen sie sie. Oder sie behalten sie in den Büchern, kassieren die Zinsen und überweisen diese Zinsen dann wieder an die Staaten zurück. Die hätten damit wieder Geld frei für Konsum oder Investitionen. So muss beispielsweise Frankreich dieses Jahr einen Betrag für Zinsen aufwenden, der mehr als zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung ausmacht – nur wegen der rekordniedrigen Zinsen sind es nicht mehr. Für Portugal und Griechenland liegt dieser Betrag bei vier, für Italien über fünf Prozent. In Deutschland immer bei 1,3 Prozent.

So ungewöhnlich ist die Idee nicht. Schließlich kaufen die Zentralbanken der USA, Großbritanniens und Japans schon seit langem Staatsanleihen auf, um die Zinsen zu drücken. Sie sind inzwischen die wichtigsten Gläubiger ihrer Regierungen und zahlen ihre Zinsgewinne jährlich an den Staat zurück. Und in der Euro-Zone hat die Zentralbank gerade ein Anleihekaufprogramm über 1,1 Billionen Euro beschlossen – das ist das Dreifache der griechischen Staatsschuld.

Die Zentralbanken könnten die Anleihen auf ewig verlängern und in den Büchern behalten. Die Schuld wäre damit verschwunden, ohne dass der Steuerzahler zahlt. Sie könnten die Anleihen – die ja nur Forderungen auf dem Papier sind – auch einfach „ausbuchen“, vulgo streichen. Was würde passieren? Zunächst hätten die Zentralbanken einen riesigen Verlust. Den könnten sie in den Folgejahren dadurch vermindern, dass sie ihre Gewinne einbehalten. Diese Gewinne würden dann aber nicht mehr an die Staaten abgeführt.

Die Zentralbanken könnten aber auch einfach den Verlust in ihren Büchern stehen lassen. Zwar hätten sie dann ein „negatives Eigenkapital“ – für eine private Bank würde dies die Pleite bedeuten. Doch kann eine Zentralbank nie pleitegehen, da sie Geld schöpft. Sie ist immer zahlungsfähig.

Im Wesentlichen gibt es drei Gegenargumente gegen diesen magischen Entschuldungstrick. Erstens: Die Euro-Zentralbank darf das gar nicht, weil ihr eine solche Form der monetären Staatsfinanzierung verboten ist. Dies ist jedoch lediglich ein politischer Beschluss, kein Sachzwang. Zweitens: Das Gelddrucken schafft Inflation. Diese Gefahr ist allerdings kurzfristig nicht existent. Sollte die Inflation irgendwann wieder anziehen, so stünden der Zentralbank Instrumente zur Verfügung, die Teuerung zu bremsen. So heißt es. Ob das im Zweifelsfall funktioniert, ist nicht garantiert.

Dritter Einwand: Reputationsverlust. Wenn die Zentralbank Billionen an Schulden einfach verschwinden lässt, könnte dies zu einem Vertrauensverlust in sie und damit in ihr „Produkt“ führen: die Währung. Ob dies geschieht, hängt wiederum von etwas ab, das niemand steuern kann: den Finanzmärkten.