Autobahn GmbH sitzt auf dem Geld Autobahn GmbH sitzt auf dem Geld: Statt schneller zu bauen, bleiben Millionen liegen
Berlin - Im Januar soll die neue Autobahn-Gesellschaft des Bundes von den Ländern Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Bundesfernstraßen übernehmen. Seit Anfang dieses Jahres läuft die Generalprobe in Schleswig-Holstein und Hamburg. Allerdings hat die neue Gesellschaft Probleme beim Verbauen der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor.
Laut dem Schreiben, das der MZ vorliegt, hat die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH von den rund 62 Millionen Euro, die ihr in diesem Jahr für den Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen zur Verfügung stehen, erst rund 33 Millionen Euro ausgegeben.
Übernahme der Verantwortung von den bisher zuständigen Ländern
Die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH hat am 1. Januar 2020 die Planung und den Bau der Autobahnen für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein übernommen. Sie ist die erste von insgesamt zehn bundesweiten Niederlassungen der Autobahn GmbH, die den Betrieb aufgenommen hat und hat damit Modellcharakter. Derzeit arbeitet die Niederlassung mit 149 Mitarbeitern an den Standorten Lübeck, Hamburg und Rendsburg. Bis Jahresende werde die Zahl der Beschäftigten auf 160 wachsen, so die Bundesregierung.
Mit der Übernahme der Verantwortung von den bisher zuständigen Ländern erhofft sich der Bund mehr Effizienz beim Planen und Bauen. „Insgesamt zeigt die Niederlassung Nord, dass ein reibungsloser Übergang auch in den anderen Niederlassungen ab dem 1. Januar 2021 funktionieren wird“, schreibt das Verkehrsministerium.
„Aufbau kommt voran, aber die Investitionsmittel werden weiter nicht verbaut“
„Die als Generalprobe für den bundesweiten Start gedachte Niederlassung Nord der Autobahn GmbH präsentiert eine gemischte Bilanz. Der Aufbau kommt voran, aber die Investitionsmittel werden weiter nicht verbaut“, sagte FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic der MZ.
Die schleswig-holsteinische Abgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus fügte hinzu: „Ich begrüße, dass die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH ihre Arbeit aufgenommen hat.“ Ein modernes Straßennetz sei gerade im ländlichen Raum wichtig. „Allerdings dürfen die zur Verfügung stehenden Gelder nicht irgendwo lagern, sondern müssen jetzt schnellstmöglich abgerufen und verbaut werden“, so Aschenberg-Dugnus. (mz)
